Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Gleichbehandlung

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 27.10.1993, Rs C-338/91 (ECLI:EU:C:1993:857)
    IStR 1994 S. 127
Normen
[RL 79/7/EWG] Art. 4 Abs. 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • Niedersächsisches FG 28.10.2009, SIS 10 04 47, Kein Anspruch auf Eigenheimzulage für Inländer für ihre im EU-Ausland belegene und selbstgenutzte Zweitwo...
  • FG Berlin-Brandenburg 16.9.2009, SIS 09 38 41, Umsatzsteuer auf Glücksspiele, Keine nachträgliche Änderung bestandskräftiger Steuerbescheide im Hinblick...
  • FG Münster 13.8.2009, SIS 10 03 00, Steuerfreiheit von Geldspielautomatenumsätzen, Emmott'sche Fristenhemmung, Wiedereinsetzung in den vorige...
  • FG Münster 13.8.2009, SIS 10 03 36, Keine rückwirkende Korrektur von bestandskräftigen Umsatzsteuerbescheiden wegen der Umsatzsteuerfreiheit ...
  • FG Münster 13.8.2009, SIS 10 03 37, Keine rückwirkende Korrektur von bestandskräftigen Umsatzsteuerbescheiden wegen der Umsatzsteuerfreiheit ...
  • FG Münster 13.8.2009, SIS 09 39 68, Frage der Nichtigkeit eines Bescheides, Einspruchsfrist, Versäumnis, Emmott'sche Fristhemmung, Wiedereins...
  • FG Münster 13.8.2009, SIS 09 39 69, Frage der Nichtigkeit eines Bescheides, Einspruchsfrist, Versäumnis, Emmott'sche Fristhemmung, Wiedereins...
  • EuGH 24.3.2009, SIS 09 14 98, Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht, Staatshaftung, Verjährung: 1. (...) - 2. Das Gemeinschaftsrecht verlang...
  • Niedersächsisches FG 9.11.2005, SIS 06 09 70, Keine Änderung bestandskräftiger Umsatzsteuerbescheide unter Berufung auf die sog. Emmott'sche Fristenhem...
  • Niedersächsisches FG 30.6.2005, SIS 06 05 57, Keine Änderung bestandskräftiger Umsatzsteuerbescheide wegen sogenannter Emmott'scher Fristenhemmung: 1. ...
  • FG Baden-Württemberg 4.2.2005, SIS 05 23 27, Nach Ablauf der Festsetzungsfrist keine Änderung bestandskräftiger Umsatzsteuerbescheide betreffend die B...
  • EuGH 28.11.2000, SIS 01 07 03, Rechtsgrundlos gezahlte Steuern, Erstattung: Das Gemeinschaftsrecht steht der Regelung eines Mitgliedstaa...
  • EuGH 17.11.1998, SIS 99 04 78, Abgaben, nationale Verjährungsvorschriften: 1. Das Gemeinschaftsrecht steht der Anwendung einer nationale...
  • BFH 21.3.1996, SIS 96 13 26, Geldspielgeräte, Änderung bestandskräftiger Steuerbescheide: Im Hinblick auf das EuGH-Urteil vom 5.5.1994...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.