Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Aussetzung des Verfahrens, Verfassungswidrigkeit, Klageerweiterung

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. BFH 07.02.1992, III R 61/91
    BStBl 1992 II S. 592
    LEXinform 0101677
Normen
[AO 1977] § 165 Abs. 1 Satz 1, § 171 Abs. 3 Satz 1, Satz 2, § 348
[FGO] § 45, § 67 Abs. 1, § 74
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 17.12.2014, SIS 15 08 28, Vorläufigkeitsvermerk bei sog. Mindestbesteuerung: Die abstrakte Möglichkeit, dass in späteren Veranlagun...
  • FG Köln 11.4.2013, SIS 13 20 68, Mindestbesteuerung, Definitivbelastung, Ermessensentscheidung: Bei einer Veranlagung, die unter Anwendung...
  • BFH 23.1.2013, SIS 13 11 47, Beendigung der Verfahrensruhe im Einspruchsverfahren durch Vorläufigkeitsvermerk: Die Finanzbehörde kann ...
  • BFH 11.4.2012, SIS 12 16 34, Erörterung im Einspruchsverfahren, fehlendes Rechtsschutzinteresse einer Verpflichtungsklage: Lehnt das F...
  • BFH 18.9.2007, SIS 07 37 63, Vermietungseinnahmen, Verwendung für Optionsgeschäfte: 1. Wer seine Mieteinnahmen dazu verwendet, um Opti...
  • FG München 17.4.2007, SIS 07 25 34, Erledigung eines Einspruchsverfahrens durch Abhilfebescheid, zur abweichenden Steuerfestsetzung aus Billi...
  • FG des Landes Brandenburg 29.11.2005, SIS 06 23 98, Liebhaberei, Vorläufige Nichtberücksichtigung der Verluste aus Land- und Forstwirtschaft, Ermessen: 1. Da...
  • FG Baden-Württemberg 22.2.2005, SIS 05 28 85, Beschränkter Abzug von Vorsorgeaufwendungen, erweiternde Auslegung eines Vorläufigkeitsvermerks im Hinbli...
  • FG Baden-Württemberg 9.12.2004, SIS 05 11 80, Anspruch auf Verhinderung der Bestandskraft der Einkommensteuerfestsetzung eines Kapitalgesellschafters z...
  • FG Baden-Württemberg 24.10.2003, SIS 05 10 21, Sportanlage einer Gemeinde als Betrieb gewerblicher Art: 1. Eine Gemeinde unterhält mit der Errichtung un...
  • BFH 23.4.2003, SIS 03 36 73, Voraussetzungen einer Teilanfechtung: 1. Die Anfechtung umfasst in der Regel den gesamten Einkommensteuer...
  • FG München 4.12.2002, SIS 03 16 08, Kein Rechtsschutzbedürfnis für Klage, falls während des Klageverfahrens FA Schenkungsteuerbescheid wegen ...
  • BFH 7.9.2000, SIS 01 58 06, Anfechtungsumfang bei Klage nur wegen eines bestimmten Streitpunktes, Bindungsumfang eines Feststellungsb...
  • FG München 22.6.1999, SIS 02 89 20, Vor 14 Jahren an Schwester für Pflichtteilsverzicht bezahltes Gleichstellungsgeld als Anschaffungskosten ...
  • BFH 11.11.1997, SIS 98 06 24, Dauerschulden, Wechselkredit: 1. Es reicht für die Zuordnung eines Wechselkredits zur Finanzierung von Wa...
  • BFH 28.3.1996, SIS 96 20 94, Außergewöhnliche Belastungen, nicht sorgeberechtigte Eltern, getrenntlebende Eltern, Besuchsrecht, vorläu...
  • BFH 27.3.1996, SIS 96 18 18, Ersatzschule, Gewerbesteuerbefreiung, Rechtsbehelf, Festsetzungsfrist, Verböserung, Außenprüfung: 1. Ist ...
  • BFH 6.10.1995, SIS 96 04 99, Gesetzliche Regelung, Verfassungswidrigkeit, Kostentragung: Entscheidet das Bundesverfassungsgericht, daß...
  • OFD Koblenz 20.4.1995, SIS 95 21 67, Verböserung, Festsetzungsfrist: Nach dem BFH-Urteil vom 10.3.1993 (I R 93/92, BStBl 1995 II S. 165 = SIS ...
  • BFH 25.8.1993, SIS 94 04 68, Aussetzung des Klageverfahrens, BVerfG-Musterverfahren: Eine Aussetzung des Klageverfahrens nach § 74 FGO...
  • FinMin Thüringen 11.3.1993, SIS 93 10 01, Einkommensteuerbescheide, Verfassungsmäßigkeit, Massenrechtsbehelfsverfahren: Das BMF-Schreiben vom 10.7....
  • BFH 10.3.1993, SIS 95 08 82, Rechtsbehelf, Festsetzungsfrist, Verböserung: Ein nicht eingeschränkter Rechtsbehelfsantrag hemmt den Abl...
  • BFH 27.11.1992, SIS 93 06 52, Aussetzung des Verfahrens: Die Aussetzung eines Klageverfahrens wegen vor dem BVerfG anhängiger Musterver...
  • BFH 18.9.1992, SIS 93 02 56, Aussetzung des Verfahrens: Lehnt das Finanzgericht einen Antrag auf Aussetzung des Klageverfahrens durch ...
  • BFH 8.5.1992, SIS 92 14 54, Untätigkeitsklage: Eine Untätigkeitsklage gemäß § 46 Abs. 1 FGO (Anfechtungsklage ohne abgeschlossenes Vo...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.