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Mehrwertsteuer, Ausnahmen von der Steuerbefreiung, Vermietung von auf Dauer eingebauten Vorrichtungen und Maschinen im Rahmen der Verpachtung eines landwirtschaftlichen Gebäudes

Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit
Fundstellen
  1. EuGH 04.05.2023, Rs C-516/21 (ECLI:EU:C:2023:372)
    DStR 2023 S. 1076
    UR 2023 S. 441
    BFH/NV 2023 S. 943 (nur Leitsatz)
    BB 2023 S. 1309
    HFR 2023 S. 836
Normen
[AEUV] Art. 267
[RL 2006/112/EG] Art. 135 Abs. 2 Satz 1 Buchst. c, Art. 135 Abs. 1 Buchst. l
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: BFH, 26.05.2021, SIS 21 13 49, EG, EU, Umsatzsteuer, Mehrwertsteuer, Steuerbefreiung, Vermietung, Betriebsvorrichtung
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Berlin-Brandenburg 7.11.2023, SIS 24 01 07, Überlassung von Kühlräumen und Kühlzellen zur Aufbewahrung von Leichen, die Überlassung von Räumlichkeite...
  • BFH 18.10.2023, SIS 23 19 96, Reichweite der Steuerbefreiung des § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG im Falle des Betriebs eines Museums bei eine...
  • BFH 31.8.2023, SIS 23 14 87, Zur steuerfreien Vermietung von Sportanlagen gemäß § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes (...
  • BFH 24.8.2023, SIS 23 17 70, Vertrauensschutz bei rechtswidrigen Verwaltungsanweisungen: § 176 Abs. 2 AO gewährt keinen Änderungsschut...
  • FG des Saarlandes 22.8.2023, SIS 23 17 51, Ohne gesonderte Berechnung eines zusätzlichen Entgelts den Print-Abonnenten einer Zeitung in den Jahren 2...
  • BFH 17.8.2023, SIS 23 14 09, Kein Aufteilungsgebot bei Vermietung oder Verpachtung eines Grundstücks mit Betriebsvorrichtungen: § 4 Nr...
  • OFD Karlsruhe 14.4.2023, SIS 23 07 55, Vorlagen an den EuGH, die seit dem 1.1.2009 ergangen sind: Die OFD Karlsruhe hat ihre Übersicht der seit ...
Fachaufsätze
  • LIT 04 75 19 A. Masuch, NWB 23/2023 S. 1614: EuGH: Unzulässigkeit des Aufteilungsgebots bei einheitlichen Leistungen - Lit.; A. Masuch, NWB 23/2023 S....
  • LIT 04 75 97 A. Engelhardt, DB 23-24/2023 S. 1378: Einheitlichkeit der Leistung oder Aufteilungsgebot? - Lit.; A. Engelhardt, DB 23-24/2023 S. 1378; UStG § ...
  • LIT 04 77 99 S. Heinrichshofen, UVR 7/2023 S. 215: Das Aufteilungsgebot des § 4 Nr. 12 Satz 2 UStG bei der Überlassung von Grundstücken und auf ihnen vorhan...
  • LIT 04 78 00 F. Huschens, UVR 7/2023 S. 218: Kein Vorrang eines Aufteilungsgebots vor den Grundsätzen zur Einheitlichkeit der Leistung - Folgen für di...
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