
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Insolvenzrechtliches Aufrechnungsverbot bei antragsabhängigem Erstattungsanspruch?
Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit
Fundstellen
-
BFH 18.08.2015, VII R 29/14 (NV)
BFH/NV 2016 S. 87
Anmerkungen:
S. Ries in EWiR 3/2016 S. 81
Normen
[InsO] § 94, § 96 Abs. 1 Nr. 1, § 96 Abs. 1 Nr. 3
[RL 77/388/EWG] Art. 13 Teil B Buchst. f
[UStG] § 4 Nr. 9
[InsO] § 94, § 96 Abs. 1 Nr. 1, § 96 Abs. 1 Nr. 3
[RL 77/388/EWG] Art. 13 Teil B Buchst. f
[UStG] § 4 Nr. 9
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: FG Düsseldorf, 15.05.2014, SIS 14 26 04, Abrechnungsbescheid, Insolvenz, Erstattung
Zitiert in... / geändert durch...
- FG Düsseldorf 9.2.2023, SIS 23 05 52, Aktivierung bestrittener Umsatzsteuer-Erstattungsansprüche aus dem Betrieb von Geldspielautomaten: 1. Bes...
- BFH 22.6.2022, SIS 22 18 58, Aufrechnung im Insolvenzverfahren, Berücksichtigung eines Berichtigungsbetrags in einem falschen Besteuer...
- BFH 18.2.2020, SIS 20 10 33, Zur Anfechtbarkeit der Herstellung einer Aufrechnungslage: 1. Einfuhren, die zum Entstehen der Einfuhrums...
- FG Köln 11.12.2019, SIS 20 09 55, Aufrechnung im Insolvenzverfahren: 1. Durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird eine bestehende Au...
- FG Nürnberg 2.7.2019, SIS 20 08 37, Aufrechnung von Insolvenzforderungen des Finanzamts mit Umsatzsteuer-Erstattungsanspruch: Insolvenzforder...
- BFH 15.1.2019, SIS 19 01 83, Insolvenzrechtliches Aufrechnungsverbot bei Erstattung der Grunderwerbsteuer nach § 16 Abs. 1 Nr. 2 GrESt...
- FG Berlin-Brandenburg 18.7.2018, SIS 20 13 36, Aufrechnungsverbot: 1. Das Aufrechnungsverbot nach § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO besteht nicht, wenn die Forderu...
- BFH 12.6.2018, SIS 18 12 25, Insolvenzrechtliches Aufrechnungsverbot bei nachträglichem Verzicht auf Steuerfreiheit nach § 9 UStG: 1. ...
- BFH 25.4.2018, SIS 18 16 85, Zum Aufrechnungsverbot gemäß § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO: 1. Die Aufrechnung des Finanzamts gegen Umsatzsteuer...
- BFH 14.6.2017, SIS 17 18 69, Bindung an ein Zwischenurteil, Sachurteil statt Prozessurteil als Verfahrensmangel: 1. Rechtskräftig gewo...
- Sächsisches FG 17.5.2017, SIS 17 13 15, Insolvenzrechtliche Entstehung des Grunderwerbsteuer-Erstattungsanspruchs bei Rückgängigmachung eines Gru...
- Sächsisches FG 26.4.2017, SIS 17 23 28, Aufrechnung im Insolvenzverfahren, Rücktritt des Insolvenzverwalters über das Vermögen des Käufers von ei...
- FG Berlin-Brandenburg 16.11.2016, SIS 17 07 00, Voraussetzungen einer auf § 133 Abs. 1 InsO gestützten Insolvenzanfechtung der mehr als ein halbes Jahr v...
- BFH 8.11.2016, SIS 16 28 23, Insolvenzrechtliches Aufrechnungsverbot bei unberechtigtem Steuerausweis i.S. des § 14 c Abs. 2 UStG: Für...
- FG Düsseldorf 19.7.2016, SIS 16 17 88, Aktivierung bestrittener Umsatzsteuer-Erstattungsansprüche aus dem Betrieb von Geldspielautomaten, Zahlun...
- FG des Saarlandes 1.6.2016, SIS 16 27 25, Wirksamkeit einer vom FA im Insolvenzverfahren erklärten Aufrechnung gegen einen Umsatzsteuer-Erstattungs...
- FG Hamburg 25.11.2015, SIS 16 02 01, Insolvenzrecht und Umsatzsteuer, Aufrechnungsverbot gem. § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO: 1. Für die Anwendung des...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen,
loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren
kostenlosen Test.