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Grobes Verschulden durch Verletzung der Mitwirkungspflicht im Kindergeldrecht, Rückzahlungsverpflichtung nach Aufhebung eines Kindergeldbescheides

Kapitel:
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung
Fundstellen
  1. BFH 15.07.2010, III R 32/08 (NV)
    BFH/NV 2010 S. 2237
Normen
[AO 1977] § 37 Abs. 2 Satz 1, § 155 Abs. 4, § 173 Abs. 1 Nr. 2
[EStG] § 31 Satz 3
[FGO] § 76
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Köln, 13.03.2008, SIS 08 36 75, Aufhebung, Bestandskraft, Grobes Verschulden, Entreicherung, Rückwirkung, Mitwirkung, Kindergeld
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 18.4.2023, SIS 23 09 69, Änderung eines Steuerbescheids nach § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO bei irrtümlich doppelter Erklärung von Einnahme...
  • FG Nürnberg 14.4.2021, SIS 21 17 97, Kindergeld, Zuordnung der Ausschlussfrist des § 66 Abs. 3 EStG zum Festsetzungsverfahren Auslegung eines ...
  • BFH 14.4.2021, SIS 21 13 10, Rückforderung von zu Unrecht gezahltem Kindergeld bei grenzüberschreitenden Sachverhalten: 1. Für die Fra...
  • FG München 5.6.2020, SIS 20 14 33, Nachträgliches Bekanntwerden von Tatsachen/Beweismitteln nach § 173 Abs. 1 AO: 1. Maßgeblicher Zeitpunkt,...
  • BFH 22.4.2020, SIS 20 21 19, Kindergeld, Zuordnung der Ausschlussfrist des § 66 Abs. 3 EStG zum Festsetzungsverfahren: 1. Die durch da...
  • FG Baden-Württemberg 12.3.2020, SIS 21 09 06, Erstattungsanspruch nach § 37 Abs. 2 AO, Antrag auf Rückerstattung von Kindergeld nach Ergehen eines rech...
  • BFH 19.2.2020, SIS 20 08 97, Kindergeld, Zuordnung der Ausschlussfrist des § 66 Abs. 3 EStG zum Festsetzungsverfahren: 1. Die durch da...
  • BFH 19.2.2020, SIS 20 08 98, Kindergeld, Abrechnungsbescheid durch Einspruchsentscheidung über Höhe des Auszahlungsanspruchs: 1. Wende...
  • BFH 19.2.2020, SIS 20 09 16, Kindergeld, Zuordnung der Ausschlussfrist des § 66 Abs. 3 EStG zum Festsetzungsverfahren: Die durch das S...
  • BFH 19.2.2020, SIS 20 09 18, Kindergeld, Zuordnung der Ausschlussfrist des § 66 Abs. 3 EStG zum Festsetzungsverfahren: Die durch das S...
  • BFH 19.2.2020, SIS 20 09 19, Kindergeld, Zuordnung der Ausschlussfrist des § 66 Abs. 3 EStG zum Festsetzungsverfahren: Die durch das S...
  • FG Bremen 27.2.2017, SIS 17 07 74, Rückforderung von Kindergeld, Festsetzungsfrist, Darlegungs- und Feststellungslast der Familienkasse für ...
  • BFH 9.9.2015, SIS 16 00 22, Keine Aufhebung von Kindergeldfestsetzungen nach Eintritt der Festsetzungsverjährung: Nach der Rechtsprec...
  • FG Berlin-Brandenburg 3.9.2013, SIS 13 33 92, Kindergeldfestsetzung, Halbwaisenrente, Prognoseentscheidung der Familienkasse: 1. Die für eine Änderung ...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 22.1.2013, SIS 13 23 76, Kindergeld bei ungeprüfter Weiterleitung von Anfragen bzw. des Aufhebungsbescheids der Familienkasse an d...
  • BFH 9.5.2012, SIS 12 22 08, Änderung widerstreitender Steuerfestsetzungen, Berücksichtigung ausländischer Steuerbescheide, unionsrech...
  • BFH 8.12.2011, SIS 12 03 52, Anwendung der Regelungen über die Festsetzungsverjährung bei der rückwirkenden Aufhebung einer Kindergeld...
  • BFH 12.8.2011, SIS 11 36 29, Rechtmäßigkeit des (weiteren) Vollzugs eines bestandskräftigen, erst im Nachhinein durch eine von der Rec...
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