SIS 08 45 08 - Solidaritätszuschlag, Verfassungsmäßigkeit

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Solidaritätszuschlag, Verfassungsmäßigkeit

Kapitel:
Verschiedenes > Solidaritätszuschlag

Fundstellen

BVerfG 11.02.2008, 2 BvR 1708/06 (ECLI:DE:BVerfG:2008:rk20080211.2bvr170806)
StEd 2008 S. 162
DStZ 2008 S. 229

Normen
[SolZG 1995] vor § 1

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: BFH, 28.06.2006, SIS 06 31 53, Ergänzungsabgabe, Erhebungsdauer, Frist, Gesetz, Solidaritätszuschlag, Verfassung, Verhältnismäßigkeit, Zuständigkeit

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 20.2.2024, SIS 24 06 21, Verfassungsmäßigkeit des SolZG 1995: Die Erhebung des Solidaritätszuschlags für die Jahre 1999 bis 2002 i...
BVerfG 7.6.2023, SIS 23 11 33, Verfassungsrechtliche Prüfung, ob das Solidaritätszuschlaggesetz vom 23.6.1993 in der für das Streitjahr ...
FG Nürnberg 29.7.2020, SIS 20 14 02, Keine Verfassungswidrigkeit der Erhebung des Solidaritätszuschlages für die Veranlagungszeiträume 2020 un...
FG Nürnberg 25.9.2014, SIS 15 14 81, Keine Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlages: 1. Die Erhebung des Solidaritätszuschlages für di...
Niedersächsisches FG 21.8.2013, SIS 14 14 67, Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlages 1995, Aussetzung und Vorlagebeschluss an das Bundesverfa...
BFH 21.7.2011, SIS 11 29 45, Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer für 2005 ist verfassungsgemäß: 1. Das SolZG ist verfassungsgemäß...
BFH 21.7.2011, SIS 11 25 93, Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags: Die Erhebung des Solidaritätszuschlags zur Körperschaftst...
BVerfG 8.9.2010, SIS 10 30 99, Solidaritätszuschlag: Die Vorlage zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des im Veranlagungszeitraum 2007 als...
Niedersächsisches FG 27.5.2010, SIS 10 25 34, Keine Aussetzung der Vollziehung wegen eventueller Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlags: 1. Fü...
FG Köln 14.1.2010, SIS 10 14 48, Erhebung des Solidaritätszuschlags in 2007 verfassungsgemäß: 1. Das Solidaritätszuschlaggesetz ist formel...
BMF 14.5.2008, SIS 08 20 72, Solidaritätszuschlag, vorläufige Festsetzung: Nachdem das BVerfG mit Beschluss vom 11.2.2008 (2 BvR 1708/...

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