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Solidaritätszuschlag, Verfassungsmäßigkeit
Kapitel:
Verschiedenes > Solidaritätszuschlag
Verschiedenes > Solidaritätszuschlag
Fundstellen
-
BVerfG 11.02.2008, 2 BvR 1708/06 (ECLI:DE:BVerfG:2008:rk20080211.2bvr170806)
StEd 2008 S. 162
DStZ 2008 S. 229
Normen
[SolZG 1995] vor § 1
[SolZG 1995] vor § 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: BFH, 28.06.2006, SIS 06 31 53, Ergänzungsabgabe, Erhebungsdauer, Frist, Gesetz, Solidaritätszuschlag, Verfassung, Verhältnismäßigkeit, Zuständigkeit
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 20.2.2024, SIS 24 06 21, Verfassungsmäßigkeit des SolZG 1995: Die Erhebung des Solidaritätszuschlags für die Jahre 1999 bis 2002 i...
- BVerfG 7.6.2023, SIS 23 11 33, Verfassungsrechtliche Prüfung, ob das Solidaritätszuschlaggesetz vom 23.6.1993 in der für das Streitjahr ...
- FG Nürnberg 29.7.2020, SIS 20 14 02, Keine Verfassungswidrigkeit der Erhebung des Solidaritätszuschlages für die Veranlagungszeiträume 2020 un...
- FG Nürnberg 25.9.2014, SIS 15 14 81, Keine Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlages: 1. Die Erhebung des Solidaritätszuschlages für di...
- Niedersächsisches FG 21.8.2013, SIS 14 14 67, Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlages 1995, Aussetzung und Vorlagebeschluss an das Bundesverfa...
- BFH 21.7.2011, SIS 11 25 93, Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags: Die Erhebung des Solidaritätszuschlags zur Körperschaftst...
- BFH 21.7.2011, SIS 11 29 45, Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer für 2005 ist verfassungsgemäß: 1. Das SolZG ist verfassungsgemäß...
- BVerfG 8.9.2010, SIS 10 30 99, Solidaritätszuschlag: Die Vorlage zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des im Veranlagungszeitraum 2007 als...
- Niedersächsisches FG 27.5.2010, SIS 10 25 34, Keine Aussetzung der Vollziehung wegen eventueller Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlags: 1. Fü...
- FG Köln 14.1.2010, SIS 10 14 48, Erhebung des Solidaritätszuschlags in 2007 verfassungsgemäß: 1. Das Solidaritätszuschlaggesetz ist formel...
- BMF 14.5.2008, SIS 08 20 72, Solidaritätszuschlag, vorläufige Festsetzung: Nachdem das BVerfG mit Beschluss vom 11.2.2008 (2 BvR 1708/...
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