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Aufbereitung von Altölen, Mineralölsteuer-Erstattung

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 06.12.2005, VII R 43/04
    BFHE 212 S. 340
    BFH/NV 2006 S. 689
    LEXinform 5001797
Normen
[MinöStG 1993] § 25 Abs. 1 Nr. 2
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Hamburg, 20.04.2004, SIS 04 37 48, Mineralölsteuer, Erstattung, Verbrauch, Nachweis
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG München 4.2.2016, SIS 16 13 75, Verwendung von Erdgas für begünstigte Zwecke, Festsetzung der Energiesteuer als Voraussetzung für den Ver...
  • FG Hamburg 29.1.2013, SIS 13 19 00, Finanzverfassungsrecht, Vorlage des KernbrStG an das BVerfG: 1. Der 4. Senats des Finanzgerichts Hamburg ...
  • FG Baden-Württemberg 11.1.2012, SIS 12 05 58, Keine Aussetzung der Vollziehung der Festsetzung von Kernbrennstoffsteuer wegen Zweifeln an der Verfassun...
  • FG Baden-Württemberg 11.1.2012, SIS 12 05 59, Keine Aussetzung der Vollziehung der Festsetzung von Kernbrennstoffsteuer wegen Zweifeln an der Verfassun...
  • FG Hamburg 16.9.2011, SIS 11 35 38, Verbrauchsteuerrecht, Kernbrennstoffsteuergesetz: 1. Die im Kernbrennstoffsteuergesetz 2011 geregelte Ste...
  • BFH 11.11.2008, SIS 09 09 30, Steuerbegünstigung für das innerhalb einer KWK-Anlage zum Betrieb einer Rauchgasreinigungsanlage verwende...
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