Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Klage

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. BFH 09.04.1986, I R 62/81
    BStBl 1986 II S. 565
Normen
[FGO] § 40 Abs. 2
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 25.10.2022, SIS 23 00 31, Besteuerung der Rückzahlung einer unter Nominalwert erworbenen Kapitalforderung: 1. Der Anspruch auf Ausz...
  • LfSt Bayern 22.7.2021, SIS 21 11 83, Erstattungsansprüche, Vergütungsansprüche, Abtretung, Verpfändung: Das Bayerische Landesamt für Steuern h...
  • LfSt Bayern 6.2.2019, SIS 19 00 48, Erstattungsansprüche, Vergütungsansprüche, Abtretung, Verpfändung: Das Bayerische Landesamt für Steuern h...
  • LfSt Bayern 30.7.2018, SIS 18 10 64, Erstattungsansprüche, Vergütungsansprüche, Pfändung: Das Bayerische Landesamt für Steuern hat seine Verfü...
  • LfSt Bayern 26.1.2015, SIS 15 03 83, Erstattungsansprüche, Vergütungsansprüche, Abtretung, Verpfändung: Das Bayerische Landesamt für Steuern h...
  • LfSt Bayern 3.8.2011, SIS 11 28 09, Erstattungsansprüche, Vergütungsansprüche, Abtretung, Verpfändung: Das Bayerische fLandesamt für Steuern ...
  • BFH 23.2.2011, SIS 11 16 55, Keine Aufrechnung gegen ein Körperschaftsteuerguthaben im Insolvenzverfahren: Einer Aufrechnung des FA ge...
  • LfSt Bayern 15.10.2010, SIS 10 33 30, Erstattungsansprüche, Vergütungsansprüche, Abtretung, Verpfändung: Das Bayerische Landesamt für Steuern h...
  • LfSt Bayern 15.7.2010, SIS 10 20 91, Erstattungsansprüche, Vergütungsansprüche, Abtretung, Verpfändung: Das Bayerische Landesamt für Steuern h...
  • FG Baden-Württemberg 29.1.2008, SIS 08 15 57, Abtretung von Vorsteuererstattungsansprüchen einer GbR, Gutglaubensschutz: 1. Der Zessionar ist nicht zu ...
  • BFH 23.4.2007, SIS 07 27 74, Beiladung eines Abtretungsempfängers: 1. Die Abtretung einer Erstattungsforderung macht die Beiladung des...
  • BFH 26.1.2006, SIS 06 16 15, Keine Aussetzung des Verfahrens zur Ermöglichung unbehelflicher Akteneinsicht: 1. Die von der Voranmeldun...
  • FG Hamburg 24.1.2006, SIS 06 22 59, Entstehungszeitpunkt eines Erstattungsanspruchs bei Zahlung mit vordatiertem Scheck: 1. Wird eine überhöh...
  • LfSt Bayern 13.12.2005, SIS 06 04 17, Erstattungsansprüche, Vergütungsansprüche, Abtretung, Verpfändung: Das bayerische LfSt hat die ausführlic...
  • LfSt Bayern 13.12.2005, SIS 06 04 18, Erstattungsansprüche, Vergütungsansprüche, Pfändung: Das bayerische LfSt hat die ausführliche Verfügung z...
  • BFH 13.1.2005, SIS 05 18 51, Notwendige Beiladung im Abrechnungsverfahren: Ist im Klageverfahren gegen einen Abrechnungsbescheid die W...
  • Niedersächsisches FG 8.12.2004, SIS 05 21 20, Abtretungsanzeige und Abrechnungsbescheid: 1. Zu den Voraussetzungen einer wirksamen Abtretung nach § 46 ...
  • FG Bremen 10.3.2004, SIS 04 20 01, Inhaber des Anspruchs auf Erstattung von Steuerabzugsbeträgen bei Gestaltungsmissbrauch: 1. Eine im Ausla...
  • OFD München 25.2.2004, SIS 04 33 02, Erstattungs- und Vergütungsansprüche, Pfändung: Die OFDen München und Nürnberg haben ihre ausführliche An...
  • FG München 31.7.2002, SIS 04 31 38, Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage bei Ruhen des Verfahrens: Ruht ein Einspruchsverfahren wegen einer b...
  • OFD München 12.1.2001, SIS 02 03 67, Erstattungsansprüche, Vergütungsansprüche, Abtretung, Verpfändung: Eine Anweisung der Finanzverwaltung äu...
  • OFD München 11.1.2001, SIS 02 03 66, Erstattungs- und Vergütungsansprüche, Pfändung: Eine Anweisung der Finanzverwaltung äußert sich sehr ausf...
  • BFH 18.8.1998, SIS 99 01 35, Pfändungsgläubiger, ESt-Veranlagung: Der Pfändungsgläubiger eines Lohnsteuererstattungsanspruchs ist nich...
  • BFH 7.7.1998, SIS 98 50 19, Steuererstattung, Leistungsklage, Abrechnungsbescheid: Bestehen zwischen Finanzbehörde und Steuerpflichti...
  • BFH 28.4.1998, SIS 98 52 25, Einwendungen des Zessionars gegen Abrechnungsbescheid: 1. Das FG genügt dem Erfordernis der Gewährung rec...
  • BFH 11.4.1991, SIS 91 16 90, Nichtigkeits-Feststellungsklage: Die (Nichtigkeits-)Feststellungsklage gem. § 41 Abs. 1 FGO ist nur dann ...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.