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Zolltarif, Ofenrohrsets, Teile für Raumheizöfen

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 12.12.2013, Rs C-450/12 (ECLI:EU:C:2013:824)
    HFR 2014 S. 189
Normen
[KN] Pos. 7307, Pos. 7321
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Düsseldorf, 19.09.2012, SIS 14 05 65, EG, EU, Tarifierung, Zolltarif, Einreihung, Ofenrohrset, Raumheizöfen, Kesselöfen, Küchenherde
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Düsseldorf 7.2.2024, SIS 24 06 36, Einreihung von Röntgen-Flachbilddetektoren, Fehlen einer integrierten Strahlenquelle, Einordnung als Teil...
  • FG Hamburg 25.9.2023, SIS 23 20 60, Zolltarifliche Einreihung von Kofferdam-Tüchern als Teil eines medizinischen Instruments: 1. Kofferdam-Tü...
  • EuGH 9.3.2023, SIS 23 04 07, Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, Kombinierte Nomenklatur, Teile von Automobil...
  • FG Hamburg 14.4.2022, SIS 22 09 87, Einfuhrabgaben, Antidumpingzoll, kein Antidumpingzoll auf bestimmte Rohrverbindungsstücke aus Stahl: 1. A...
  • FG Hamburg 11.6.2019, SIS 19 12 74, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung von Modulen eines ASi-Systems (Slaves eines Feldbus-Systems), keine en...
  • EuGH 16.5.2019, SIS 19 09 61, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, Verbinder für Hörgeräte,...
  • EuGH 15.5.2019, SIS 19 08 33, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, Geschweißte S...
  • FG Hamburg 30.10.2018, SIS 18 21 32, Zolltarifliche Einreihung von sog. Zierleisten (Dekorblenden) für den Fahrzeuginnenraum: Reine Zierleiste...
  • BFH 23.10.2018, SIS 18 19 23, Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör: 1. Sofern der Zolltarif nichts anderes bestimmt, gehören auf de...
  • EuGH 8.12.2016, SIS 17 00 24, Kombinierte Nomenklatur, Lampen aus Leuchtdioden (LED): Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (E...
  • BFH 8.11.2016, SIS 17 03 82, Einreihung langer "Dehnhülsen" in die Kombinierte Nomenklatur: 1. Rohre sind Unterlegscheiben nicht ähnli...
  • EuGH 20.11.2014, SIS 15 00 13, Zolltarif, Datenübertragung über kurze Entfernungen, Teile von elektrischen Maschinen, Apparaten und Gerä...
  • FG Düsseldorf 2.4.2014, SIS 14 15 01, Zolltarifliche Einreihung einer Brille mit Videokamera ohne optische Zoomfunktion, Möglichkeit der Aufzei...
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