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Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, Geschweißte Stahlteile, Heizkörper für Zentralheizungen, nicht elektrisch beheizt, Positionen 7307 und 7322, Begriffe "Teile" von Heizkörpern und "Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke", Durchführungsverordnung (EU) 2015/23, Gültigkeit

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 15.05.2019, Rs C-306/18 (ECLI:EU:C:2019:414)
Normen
[KN] Pos. 7307, Pos. 7322
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Krajský soud v Ostravì - poboèka v Olomouci (Tschechische Republik), EG, EU, Zoll, Tarifierung, Zolltarif, Einreihung, Gültigkeit
Zitiert in... / geändert durch...
  • EuGH 22.6.2023, SIS 23 11 45, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung der Waren, Kombinierte Nomenklatur, für Katzen bestimmte und aus einer...
  • EuGH 9.3.2023, SIS 23 04 07, Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, Kombinierte Nomenklatur, Teile von Automobil...
  • EuGH 10.3.2021, SIS 21 04 47, Gemeinsamer Zolltarif, kombinierte Nomenklatur, Tarifpositionen 3004 und 3808, Auslegung, Spot-on-Lösung ...
  • EuGH 25.2.2021, SIS 21 02 98, Gemeinsamer Zolltarif, kombinierte Nomenklatur, zolltarifliche Einreihung, Flugzeugabschleppwagen: Die Ko...
  • EuGH 27.2.2020, SIS 20 03 91, Vorlage zur Vorabentscheidung, Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs, Verordnung (EWG) Nr. 2658/...
  • EuGH 19.12.2019, SIS 20 01 58, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, Kombinierte Nomenklatur,...
  • FG Hamburg 11.6.2019, SIS 19 12 74, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung von Modulen eines ASi-Systems (Slaves eines Feldbus-Systems), keine en...
  • FG Baden-Württemberg 9.4.2019, SIS 19 14 53, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Festsetzung von Antidumpingzoll nach Art. 1 der VO (EG) Nr. 15...
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