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Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, Kombinierte Nomenklatur, Teile von Automobilsitzen, Netz zur Herstellung von Taschen auf der Sitzrückseite, Schutz für das Sitzinnere
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
- EuGH 09.03.2023, Rs C-725/21 (ECLI:EU:C:2023:194)
Normen
[AEUV] Art. 267
[KN] Pos. 9401 Unterpos. 9401 90 80
[DVO (EU) Nr. 1101/2014]
[DVO (EU) 2015/1754]
[DVO (EU) 2016/1821]
[VO (EWG) Nr. 2658/87] Anhang I
[AEUV] Art. 267
[KN] Pos. 9401 Unterpos. 9401 90 80
[DVO (EU) Nr. 1101/2014]
[DVO (EU) 2015/1754]
[DVO (EU) 2016/1821]
[VO (EWG) Nr. 2658/87] Anhang I
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: Vrhovno sodisce Republike Slovenije (Slowenien), EG, EU, Zoll, Zolltarif, Einreihung, Tarifierung, Autositz
Zitiert in... / geändert durch...
- EuGH 15.6.2023, SIS 23 11 47, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung der Waren, Kombinierte Nomenklatur, Raffiniertes, gebleichtes und deso...
- FG Hamburg 7.6.2023, SIS 24 13 28, Zoll, gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Frischwasser- und Abwassertanks für ein Passagierflugzeug: 1....
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