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Aufwandsteuer; Vergnügungssteuer
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
BVerwG 09.06.2010, 9 CN 1.09 (ECLI:DE:BVerwG:2010:090610U9CN1.09.0)
BFH/NV 2010 S. 2398 (nur Leitsatz)
BVerwGE 137 S. 123
Normen
[BVerfGG] § 31 Abs. 2, § 79 Abs. 1
[GG] Art. 3 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3, Art. 105 Abs. 2 a
[VwGO] § 47 Abs. 5, § 137 Abs. 1 Nr. 1, § 144 Abs. 4, § 183
[BVerfGG] § 31 Abs. 2, § 79 Abs. 1
[GG] Art. 3 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3, Art. 105 Abs. 2 a
[VwGO] § 47 Abs. 5, § 137 Abs. 1 Nr. 1, § 144 Abs. 4, § 183
Zitiert in... / geändert durch...
- BVerwG 27.11.2019, SIS 20 02 63, Steuermaßstab der indexierten Jahresrohmiete bei Zweitwohnungssteuer, Teilbarkeit eines Steuerbescheids: ...
- BFH 7.12.2011, SIS 12 10 73, Verfassungsmäßigkeit des Hamburger Spielvergnügungsteuergesetzes: 1. Das Hamburger Spielvergnügungsteuerg...
- BFH 7.9.2011, SIS 11 39 20, Zulässigkeit der übergangsweisen Anwendung des Stückzahlmaßstabs bei der Besteuerung von Spielautomaten m...
- OVG Sachsen-Anhalt 23.8.2011, SIS 12 09 68, Vergnügungssteuersatzung, Rechtmäßigkeit der Höhe, Bemessungsgrundlage: 1. Auch bei der Überprüfung des S...
- FG Berlin-Brandenburg 8.2.2011, SIS 11 28 56, Verfassungsmäßigkeit der Berliner Vergnügungsteuer für Spielautomaten im Jahr 2000, kein Normenkontrollve...
- FG Berlin-Brandenburg 8.2.2011, SIS 11 25 06, Verfassungswidrigkeit der Besteuerung von Spielgeräten nach dem Stückzahlmaßstab, keine Vorlagepflicht zu...
- BVerfG 8.2.2011, SIS 11 09 44, Vergnügungsteuer, Gewinnspielautomaten: Ein Stückzahlmaßstab bei Erhebung einer Vergnügungsteuer auf den ...
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