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Einordnung von Lebensmittelbereitungen zur Nahrungsergänzung in Form von Gelatinekapseln in die kombinierte Nomenklatur der VO (EWG) Nr. 2658/87
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
EuGH 17.12.2009, Rs C-410/08 bis C-412/08 (ECLI:EU:C:2009:794)
BFH/NV 2010 S. 383 (nur Leitsatz)
HFR 2010 S. 312
Normen
[KN] Pos. 1515, Pos. 210
[KN] Pos. 1515, Pos. 210
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: FG Baden-Württemberg, 02.09.2008, Tarifierung, Einreihung, Vega, Gelkapseln, EG, EU, Zolltarif, Lebensmittel, Nahrungsmittelergänzung, Fett, Öl, Verpackung
- vor: FG Baden-Württemberg, 02.09.2008, Tarifierung, Einreihung, EG, EU, Zolltarif, Lebensmittel, Nahrungsmittelergänzung, Fett, Öl, Schwarzkümmelöl, WgK-Kapseln, Verpackung
- vor: FG Baden-Württemberg, 02.09.2008, Tarifierung, Einreihung, Omega-3, Wgk-Kapseln, EG, EU, Zolltarif, Lebensmittel, Nahrungsmittelergänzung, Fett, Öl, Verpackung
Zitiert in... / geändert durch...
- EuGH 8.5.2025, SIS 25 06 81, Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, kombinierte Nomenklatur, zolltarifliche Einreihung, Positionen 2106 und...
- FG Hamburg 1.4.2025, SIS 25 08 78, Zollrecht, gemeinsamer Zolltarif, zur Einreihung eines für den Einzelverkauf aufgemachten, hochreinen Pro...
- FG Düsseldorf 23.3.2022, SIS 22 14 77, Zollrechtliche Tarifierung von Fischöl mit einem Triglyceridanteil weniger als 85 %: 1. Fischöl mit einem...
- FG Hamburg 3.1.2022, SIS 22 03 53, Zolltarif, Fettsäureethylester, der aus Fischöl gewonnen wurde, ist kein Öl i.S. der Position 1516 KN: 1....
- FG Münster 5.3.2015, SIS 15 12 22, Frage der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes bei der Lieferung von Sondennahrung: 1. Die streitbefange...
- BFH 24.9.2014, SIS 14 29 74, Kein ermäßigter Umsatzsteuersatz auf Lieferung sog. Sondennahrung: 1. Diätetische Lebensmittel in flüssig...
- Niedersächsisches FG 20.9.2012, SIS 13 03 26, Ermäßigter Steuersatz für probiotisches Nahrungsergänzungsmittel: 1. Zu den Kriterien für die zollrechtli...
- Hessisches FG 25.11.2010, SIS 11 10 98, Zolltarifliche Einreihung von Flüssigkeiten zur diätetischen Behandlung: 1. Flüssige Sondennahrung, die z...
- FG Berlin-Brandenburg 28.10.2010, SIS 11 28 79, Zolltarifliche Einreihung eines flüssigen Nahrungsergänzungsmittels zur Stärkung der Vitalfunktionen: 1. ...
- FG Düsseldorf 11.8.2010, SIS 10 33 88, Einreihung von Flachsteckhülsen und Flachsteckern mit Crimpanschluss: Dem EuGH wird folgende Frage zur Vo...
- Niedersächsisches FG 27.5.2010, SIS 10 25 41, Ermäßigter Steuersatz für Lebensmittelzubereitungen für Omega 3-Lachsöl-Kapseln: 1. Umsätze aus dem Verka...
- BFH 30.3.2010, SIS 10 15 06, Einreihung trinkbarer Nahrungsergänzungsmittel als Getränke in die Position 2202 KN: 1. Die Einreihung ei...
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