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Zolltarif, Fettsäureethylester, der aus Fischöl gewonnen wurde, ist kein Öl i.S. der Position 1516 KN
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
- FG Hamburg 03.01.2022, 4 K 40/18
Normen
[DVO (EU) 2019/1661]
[KN] Pos. 1516 Unterpos. 1516 20 10, Pos. 2106, Pos. 3824 Unterpos. 3824 90 92
[DVO (EU) 2019/1661]
[KN] Pos. 1516 Unterpos. 1516 20 10, Pos. 2106, Pos. 3824 Unterpos. 3824 90 92
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- nach: VII R 12/23 (BFH), Einreihung, Tarifierung, Einfuhrabgaben
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