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Zollflugplatz, Berufsfreiheit
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
BVerfG 31.08.2009, 1 BvR 3275/07 (ECLI:DE:BVerfG:2009:rk20090831.1bvr327507)
NVwZ 2009 S. 1486
Normen
[GG] Art. 12 Abs. 1
[ZollVG] § 2 Abs. 2
[GG] Art. 12 Abs. 1
[ZollVG] § 2 Abs. 2
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: BFH, 10.10.2007, SIS 08 02 01, Anfechtbarkeit, Beförderung, Beruf, Bundesminister der Finanzen, Drittland, Flughafen, Flugplatz, Betreiber, Flugzeug, Klagebefugnis, Landeplatz, Popularklage, Verfassung, Zoll
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 12.8.2020, SIS 21 02 52, Von der ZfA vorgenommene Sperrung des Passworts für die Datenübermittlung von Vorsorgeaufwendungen: 1. Da...
- BVerfG 10.4.2012, SIS 12 29 49, Zollflugplätze, Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde: Zur Aufnahme eines Flugplatzes in die Liste der Z...
- BFH 28.9.2010, SIS 10 40 57, Zollflugplatzzwang, Bestimmung eines Flugplatzes als Zollflugplatz: 1. Die vom BMF zu treffende Entscheid...
- FG Hamburg 26.10.2009, SIS 10 04 24, Einkommensteuerliche Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten: Die gesetzlichen Regelungen zur Gewähru...
- FG Hamburg 23.10.2009, SIS 10 04 69, Einkommensteuerliche Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten: Die gesetzlichen Regelungen zur Gewähru...

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