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Computer, Kühlsystem, Tarifierung

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 18.06.2009, Rs C-173/08 (ECLI:EU:C:2009:382)
    BFH/NV 2009 S. 1381 (nur Leitsatz)
    HFR 2009 S. 1046
Normen
[KN] Unterpos. 8473 30 90
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 9.5.2022, SIS 22 10 79, Einreihung von Wasserhängematte als Campingartikel oder sonstige konfektionierte Ware: 1. Eine Klage auf ...
  • FG Hamburg 5.5.2021, SIS 21 11 34, Zolltarifrecht, Einreihung von Beleuchtungskörpern (Leuchten und Lampen) in die Unterpositionen der Posit...
  • FG München 20.2.2020, SIS 20 05 34, Zolltarifliche Einreihung von sogenannten Lenk- und Bockrollen: 1. Jeweils unter anderem aus einer rechte...
  • FG Hamburg 17.8.2018, SIS 18 16 35, Zoll- und tabaksteuerrechtliche Einreihung einer "Notfallzigarette" (handelsübliche Filterzigarette in Gl...
  • FG München 7.12.2017, SIS 17 25 65, Zolltarifliche Einreihung von Katzenkratzbäumen mit mehreren sisalseilumwickelten Säulen: 1. Bei der Einf...
  • EuGH 8.9.2016, SIS 16 19 38, Folgen einer Zollanmeldung, bei der eine Unterposition der Kombinierten Nomenklatur unrichtig angegeben w...
  • FG Hamburg 24.5.2016, SIS 16 24 32, Gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Multifunktionsgeräten mit Druck-, Scan- und Kopierfunktion bzw. mit...
  • EuGH 17.3.2016, SIS 16 09 62, Eigenständiges Gerät, das dafür konzipiert ist, digitale Audiodateien abzurufen, zu empfangen und mittels...
  • FG Hamburg 4.9.2015, SIS 15 27 67, Zolltarifrecht, Einreihung einer zusammengesetzten Ware nach der AV 3 a), Einmaldecken für medizinische Z...
  • EuGH 20.11.2014, SIS 15 00 13, Zolltarif, Datenübertragung über kurze Entfernungen, Teile von elektrischen Maschinen, Apparaten und Gerä...
  • EuGH 22.10.2014, SIS 14 32 28, Zolltarif, Wasser, Mineralwasser, Frucht- und Gemüsesäfte: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO...
  • EuGH 12.6.2014, SIS 14 21 48, Tarifierung von Ware, die als "Schweröl, Schmieröl oder anderes Öl zur Bearbeitung in begünstigten Verfah...
  • EuGH 23.1.2014, SIS 14 10 48, Zolltarif, Bleicherde, Verunreinigungen: 1. Der Begriff "Verunreinigungen ausscheiden" in Anmerkung 1 zu ...
  • FG Düsseldorf 27.11.2013, SIS 14 02 61, Datenübertragung mit Infrarotlicht, eigene Funktion im Sinne der Pos. 8543 KN, Teile von Maschinen der Po...
  • EuGH 15.11.2012, SIS 13 02 43, Kombinierte Nomenklatur, Seile, Antidumpingzoll: 1. Die Unterposition 5607 49 11 der Kombinierten Nomenkl...
  • Niedersächsisches FG 20.9.2012, SIS 13 03 26, Ermäßigter Steuersatz für probiotisches Nahrungsergänzungsmittel: 1. Zu den Kriterien für die zollrechtli...
  • FG Düsseldorf 19.9.2012, SIS 14 05 65, Antidumpingzoll, Ofenrohrsets : Dem EuGH werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV ...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 28.3.2012, SIS 12 18 16, Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Lieferung getrockneter Schweineohren: Die Lieferungen unverdorbener getro...
  • EuGH 7.10.2010, SIS 10 33 33, Integrierter Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften: 1. Der mit Art. 2 der VO (EWG) Nr. 2658/87 des Ra...
  • Niedersächsisches FG 27.5.2010, SIS 10 25 41, Ermäßigter Steuersatz für Lebensmittelzubereitungen für Omega 3-Lachsöl-Kapseln: 1. Umsätze aus dem Verka...
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