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Kombinierte Nomenklatur, Seile, Antidumpingzoll

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 15.11.2012, Rs C-558/11 (ECLI:EU:C:2012:721)
    HFR 2013 S. 91
Normen
[AEUV] Art. 267
[KN] Pos. 5607, Pos. 7312, Pos. 7317
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Augstakas tiesas Senats (Republik Lettland), EG, EU, Seil, Einreihung, Zoll, Zolltarif, Tarifierung, Schäkel
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 9.5.2022, SIS 22 10 79, Einreihung von Wasserhängematte als Campingartikel oder sonstige konfektionierte Ware: 1. Eine Klage auf ...
  • FG Hamburg 6.12.2021, SIS 22 01 60, Tarifrecht, Voraussetzungen für die entsprechende Anwendung von Einreihungsverordnungen, Einreihung von S...
  • EuGH 3.6.2021, SIS 21 09 26, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, aus verschiedenen Stoffen bestehende Waren, ...
  • FG Hamburg 5.5.2021, SIS 21 11 34, Zolltarifrecht, Einreihung von Beleuchtungskörpern (Leuchten und Lampen) in die Unterpositionen der Posit...
  • FG Hamburg 10.12.2020, SIS 21 02 31, Zolltarifrechtliche Einreihung von sog. Katzenkratzbäumen: 1. Einreihung von Katzenkratzbäumen in die Unt...
  • EuGH 8.10.2020, SIS 20 15 39, Erlöschen der Zollschuld, wenn die Waren nicht verwendet werden, Begriff "verwendete Ware", Verfahren der...
  • FG Hamburg 14.4.2020, SIS 20 05 50, EuGH-Vorlage, Einreihung von Bienenwachs, das im Ausfuhrland eingeschmolzen wurde und von dem Fremdstoffe...
  • FG Hamburg 14.4.2020, SIS 20 05 51, EuGH-Vorlage, Einreihung von Bienenwachs, das im Ausfuhrland eingeschmolzen wurde und von dem Fremdstoffe...
  • FG München 20.2.2020, SIS 20 05 34, Zolltarifliche Einreihung von sogenannten Lenk- und Bockrollen: 1. Jeweils unter anderem aus einer rechte...
  • FG Hamburg 17.8.2018, SIS 18 16 35, Zoll- und tabaksteuerrechtliche Einreihung einer "Notfallzigarette" (handelsübliche Filterzigarette in Gl...
  • FG Düsseldorf 7.2.2018, SIS 18 21 23, Einreihung von Kratzbäumen für Katzen, Sisalumwicklung bzw. Plüschgewirke als charakterbestimmender Oberf...
  • FG München 7.12.2017, SIS 17 25 65, Zolltarifliche Einreihung von Katzenkratzbäumen mit mehreren sisalseilumwickelten Säulen: 1. Bei der Einf...
  • EuGH 9.6.2016, SIS 16 14 69, Gemeinsamer Zolltarif, Strahlenschutz-Mantelschürzen: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (EWG...
  • FG Hamburg 24.5.2016, SIS 16 24 32, Gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Multifunktionsgeräten mit Druck-, Scan- und Kopierfunktion bzw. mit...
  • FG Hamburg 4.9.2015, SIS 15 27 67, Zolltarifrecht, Einreihung einer zusammengesetzten Ware nach der AV 3 a), Einmaldecken für medizinische Z...
  • BFH 7.7.2015, SIS 15 22 71, Erstreckung des abgabenbewehrten Beimischungszwangs auf Alkylatbenzin nicht unionsrechtswidrig: 1. Alkyla...
  • FG München 16.4.2015, SIS 16 15 67, EuGH-Vorlage zur zolltariflichen Einreihung von Strahlenschutzkleidung (Az. beim EuGH C-288/15): Dem EuGH...
  • BFH 28.4.2014, SIS 14 27 49, Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren, Tarifierung als "Leggings" beze...
  • BFH 28.4.2014, SIS 14 27 50, Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren, Tarifierung als "Leggings" beze...
  • EuGH 9.4.2014, SIS 14 21 55, Antidumpingzölle auf Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in China, Abw...
  • BFH 13.2.2014, SIS 14 16 28, Tarifierung von Schmelzmagnesiachrom: 1. Schmelzmagnesiachrom ist eine Ware im Sinne der Position 6815 KN...
  • BFH 15.1.2014, SIS 14 08 53, Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; Tarifierung als "Leggings" beze...
  • FG Hamburg 24.5.2013, SIS 13 24 43, Zolltarifrecht, Einreihung von Schmelzmagnesiachrom: 1. Aus Magnesit und Chromit hergestelltes Schmelzmag...
  • FG Düsseldorf 20.3.2013, SIS 13 15 91, Einreihung von Komponenten von Prozessleitsystemen (Feldbusmodule, zentrale Prozessoren, Gleichrichter): ...
  • FG Düsseldorf 20.3.2013, SIS 13 15 59, Einreihung von Leggings: 1. Sog. "Leggings", also lange Hosen aus Gewirken und Gestricken für Frauen und ...
  • FG Düsseldorf 20.3.2013, SIS 13 15 60, Einreihung von Leggings: 1. Sog. "Leggings", also lange Hosen aus Gewirken und Gestricken für Frauen und ...
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