Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Beförderung von Erstattungsware, Nachweis

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 24.08.2004, VII R 50/02
    BFHE 206 S. 488
    DB 2004 S. 2514
    LEXinform 0818702
Normen
[CMR] Art. 6
[VO (EWG) Nr. 3665/87] Art. 16 Abs. 1, Art. 18 Abs. 3, Art. 23 Abs. 1, Art. 47 Abs. 2
[VwVfG] § 25, § 28, § 45, § 46
[FGO] § 100 Abs. 1, § 118 Abs. 2
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Hamburg, 20.02.2002, SIS 03 12 04, Ausfuhrerstattung, Differenzierte Ausfuhrerstattung, Ausschlussfrist, Beförderungspapier, Sicherheit
Zitiert in... / geändert durch...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 15.12.2023, SIS 24 02 48, Festsetzung von Verspätungszuschlägen für die verspätete Abgabe der Einkommensteuererklärungen 2018 und 2...
  • BFH 7.12.2017, SIS 17 25 98, Missachtung des Vertragsstatuts als Rechtsanwendungsfehler: Hat das Tatsachengericht einen Vertrag, der a...
  • BFH 12.7.2016, SIS 16 25 81, Keine revisionsrechtliche Bindung an nicht nachvollziehbare Tatsachenwürdigung: Das Revisionsgericht ist ...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 4.8.2009, SIS 09 35 98, Keine Änderung der Verhältnisse bei bereits von Anfang an bekanntem Sachverhalt, inhaltliche Änderung ein...
  • FG Hamburg 25.6.2009, SIS 09 32 13, Ausfuhrerstattung, Entladebescheinigung, CMR-Frachtbrief: 1. Derjenige, der der Zollverwaltung etwas zuse...
  • BFH 12.5.2009, SIS 09 25 68, Innergemeinschaftliche Lieferung, Belegnachweis: 1. Belege zum Nachweis einer Beförderung oder Versendung...
  • FG Hamburg 19.2.2008, SIS 08 19 56, Rückforderung der Ausfuhrerstattung bei unzureichendem Beförderungspapier: Das Beförderungspapier muss ei...
  • FG Hamburg 5.12.2007, SIS 08 13 16, Anforderungen an den Belegnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen: 1. Ein USt-Vorauszahlungsbesc...
  • FG Hamburg 15.11.2007, SIS 08 09 38, Rückforderung von Ausfuhrerstattung, Ergänzung von fehlenden Angaben im Beförderungspapier: 1. Fehlende A...
  • BFH 28.11.2006, SIS 07 16 98, Zahlungsverjährung, Unterbrechung durch Zahlungsaufforderung: 1. Ist die Frist der Zahlungsverjährung dur...
  • BFH 8.8.2006, SIS 07 07 48, Keine Ausfuhrerstattung ohne Name und Anschrift sowie Unterschrift des Frachtführers im Frachtbrief: Das ...
  • BFH 8.8.2006, SIS 06 47 43, Ausfuhr, CMR-Frachtbrief als Beförderungspapier: Das Beförderungspapier ist eine Urkunde, die über den de...
  • BFH 14.6.2006, SIS 06 38 89, Ausfuhrerstattung, Sicherheitsleistung bei Aussetzung der Vollziehung von Rückforderungsbescheiden wegen ...
  • BFH 2.5.2006, SIS 06 34 75, Marktordnungsrecht, Ausfuhrerstattung: 1. Ein auf dem für den CMR-Frachtbrief vorgeschriebenen Muster aus...
  • FG Hamburg 21.7.2005, SIS 06 01 47, Zur Anerkennung eines CMR-Frachtbriefs als Beförderungspapier im Sinne von Art. 16 Abs. 3 VO Nr. 800/1999...
  • FG Hamburg 21.7.2005, SIS 05 47 11, Keine Rückforderung als Vorschuss gewährter Ausfuhrerstattung wenn der Zugang zum Markt nicht zweifelhaft...
  • FG Hamburg 22.6.2005, SIS 05 43 47, Notwendige Angaben im Beförderungspapier und fristgerechte Vorlage: Es reicht nicht aus, wenn nur für ein...
  • FG Hamburg 22.6.2005, SIS 06 00 41, Rückforderung von Ausfuhrerstattung, wenn notwendige Angaben im Beförderungspapier fehlen: Enthält das Be...
  • BFH 10.3.2005, SIS 05 32 99, Antrag auf Verlängerung der Einfuhrfrist kraft Auslegung: 1. Die Verlängerung der Einfuhrfrist setzt eine...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.