SIS 05 47 11 - Keine Rückforderung als Vorschuss gewährter Ausfuhrerstattung wenn der Zugang zum Markt nicht zweifelhaft erscheint

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[VO (EG) Nr. 800/1999] Art. 16 Abs. 1, Art. 16 Abs. 3, Art. 25 Abs. 1

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 3.4.2010, SIS 10 28 07, Voraussetzungen für die Gewährung der differenzierten Ausfuhrerstattung: Die Zahlung differenzierter Ausf...
FG Hamburg 3.4.2009, SIS 15 04 50, Voraussetzungen für die Gewährung der differenzierten Ausfuhrerstattung: Die Zahlung differenzierter Ausf...
FG Hamburg 28.2.2008, SIS 08 23 05, Beweislast im Rückforderungsverfahren: Das beklagte Hauptzollamt hat im Rückforderungsverfahren nachzuwei...
FG Hamburg 24.1.2007, SIS 07 12 01, Ausfuhrerstattung, Primärnachweis, Aussetzung der Vollziehung ohne Sicherheitsleistung: 1. Eine nicht dur...
BFH 2.5.2006, SIS 06 34 75, Marktordnungsrecht, Ausfuhrerstattung: 1. Ein auf dem für den CMR-Frachtbrief vorgeschriebenen Muster aus...

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