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Kindergeld, Bescheid, Änderung, Rückforderung

Kapitel:
Privatbereich > Kinder
Fundstellen
  1. BFH 26.07.2001, VI R 163/00
    BStBl 2002 II S. 174
    LEXinform 0573512

    Anmerkungen:
    H.-J.K. in FR 2002 S. 223
Normen
[AO 1977] § 173 Abs. 1 Nr. 1
[EStG] § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a, § 63 Abs. 1 Sätze 1 und 2, § 66 Abs. 2, § 70 Abs. 2 und 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Köln, 31.08.2000, SIS 02 61 45, Kindergeld, Aufhebung, Rückforderung, Treu und Glauben
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 14.4.2021, SIS 21 13 09, Rückforderung von Kindergeld bei Auszahlung an das Kind: 1. Zahlt die Familienkasse Kindergeld rechtsgrun...
  • FG München 15.7.2020, SIS 20 14 35, Verwirkung eines Kindergeld-Rückforderungsanspruchs: 1. Das Zeitmoment genügt für die Annahme der Verwirk...
  • BFH 21.10.2015, SIS 16 00 28, Bindungswirkung, Ablehnungsbescheid Kindergeld: Die Bindungswirkung eines bestandskräftigen, die Gewährun...
  • FG Köln 26.2.2014, SIS 14 28 63, Festsetzungsfrist bei Rückforderung von Kindergeld: Bei einer Steuerhinterziehung ist der Ablauf der Fest...
  • FG Berlin-Brandenburg 3.9.2013, SIS 13 33 92, Kindergeldfestsetzung, Halbwaisenrente, Prognoseentscheidung der Familienkasse: 1. Die für eine Änderung ...
  • BFH 13.3.2013, SIS 13 14 03, Kein Vertrauensschutz: Die bloße Weiterzahlung von Kindergeld trotz Kenntnis von Umständen, die zum Wegfa...
  • BFH 20.4.2012, SIS 12 16 01, Verfahrensmangel bei zu Unrecht erlassenem Prozessurteil, ordnungsgemäße Darlegung einer Divergenz: 1. Mi...
  • Sächsisches FG 14.3.2012, SIS 12 15 18, Kindergeldanspruch für verheiratete studierende Tochter mit eigenem Kind, Praktikum als Ausbildung: 1. De...
  • Thüringer FG 23.11.2011, SIS 13 00 89, Kein Kindergeldanspruch bei vorrangiger Unterhaltspflicht des Vaters des Enkelkindes, Unterhaltsanspruch ...
  • BFH 23.5.2011, SIS 11 26 13, Rückforderung von Kindergeld vom Kindergeldberechtigten nach Treu und Glauben bei weisungsbedingter Ausza...
  • FG Baden-Württemberg 24.3.2011, SIS 11 21 38, Kein Anspruch auf (Differenz-) Kindergeld bei Berufstätigkeit beider Elternteile in der Schweiz, Rechtmäß...
  • BFH 3.3.2011, SIS 11 16 26, Rückwirkende Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung (§ 70 Abs. 2 EStG): 1. Eine positive Kindergeldfestset...
  • Sächsisches FG 23.9.2010, SIS 10 37 54, Gegenstand des Einspruchsverfahrens gegen einen Kindergeld-Aufhebungsbescheid, Inanspruchnahme von Erzieh...
  • FG Rheinland-Pfalz 21.1.2010, SIS 10 09 80, Steuerhinterziehung bei Doppelzahlung von Kindergeld: 1. Tatsache i.S. des § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO sind auc...
  • FG Baden-Württemberg 14.4.2008, SIS 08 22 50, Kindergeld für mazedonische Staatsangehörige, SozSichAbk Jugoslawien, SozSichAbk Mazedonien: 1. Ein ledig...
  • FG München 19.9.2007, SIS 08 06 27, Rückforderung von nach Insolvenzeröffnung gezahltem Kindergeld: 1. Der Kindergeldanspruch des Insolvenzsc...
  • Hessisches FG 11.5.2007, SIS 07 33 23, Kind, Abgrenzung zwischen Arbeitsmarkt und aus Gründen der Behinderung bedingtem außer Stande sein zum Se...
  • Niedersächsisches FG 13.4.2007, SIS 07 30 14, Leichtfertig oder vorsätzlich unrechtmäßiger Bezug von Kindergeld: 1. Bei Aufhebung oder Änderung der Kin...
  • FG Düsseldorf 20.3.2007, SIS 07 22 55, Kindergeldanspruch geduldeter Ausländer setzt Erwerbstätigkeit voraus: 1. Eine nach § 30 Abs. 3 und 4 Aus...
  • Sächsisches FG 3.8.2005, SIS 06 28 76, Kindergeld, Ursächlichkeit der Lernbehinderung eines Kindes für seine Unfähigkeit zum Selbstunterhalt: Ei...
  • FG Baden-Württemberg 6.5.2005, SIS 05 43 95, Wegen Geltung der EWG-Verordnungen 1408/71 und 574/72 in der Schweiz seit dem 1.6.2002 kein Anspruch mehr...
  • Sächsisches FG 4.5.2005, SIS 06 18 47, Kindergeldberechtigung beim Haushaltswechsel eines Kindes: 1. Wohnt ein Kind bei der Großmutter und nicht...
  • FG Baden-Württemberg 20.4.2005, SIS 05 29 25, Kein Anspruch auf Teilkindergeld für Grenzgänger in die Schweiz bei Erhalt einer Kinderzulage im Kanton T...
  • BFH 31.3.2005, SIS 05 32 11, Rückforderung von ohne vorherigem Antrag gezahltem Kindergeld: Die Rechtsfrage, ob die Zahlung von nicht ...
  • Hessisches FG 16.2.2005, SIS 05 34 61, Kindergeld bei Ausbildung eines Kindes im Ausland: 1. Kinder, die sich lediglich zum Zwecke einer zeitlic...
  • Hessisches FG 7.12.2004, SIS 05 27 13, Verböserung in der Einspruchsentscheidung als neuer Verwaltungsakt: 1. Die Aufhebung einer Kindergeldfest...
  • BFH 27.10.2004, SIS 05 15 63, Zur Verwirkung von Ansprüchen auf Rückforderung überzahlten Kindergeldes: Die Verwirkung eines Rückforder...
  • FG Düsseldorf 14.10.2004, SIS 05 23 12, Zur Berechnung der Einkommensgrenze i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG bei Heirat des Kindes im Ausbildungs...
  • FG Rheinland-Pfalz 31.8.2004, SIS 05 38 70, Der Rückforderung von Kindergeld steht nicht Treu und Glauben entgegen, wenn der Kindergeldberechtigte di...
  • BFH 15.6.2004, SIS 05 07 37, Zur Verwirkung von Ansprüchen auf Rückforderung überzahlten Kindergeldes: Die Verwirkung eines Rückforder...
  • FG Münster 4.3.2004, SIS 04 24 80, Kindergeld, Wohnsitz: 1. Derjenige, der im Inland über einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt verfüg...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 16.2.2004, SIS 04 33 52, Aufforderung der Familienkasse zur Erklärung der Einkünfte und Bezüge des laufenden Jahres führt nicht zu...
  • BFH 11.2.2004, SIS 04 41 29, Kindergeldbescheid, grundsätzliche Bedeutung: Für die Festsetzung des Kindergeldes als Steuervergütung ge...
  • BFH 21.1.2004, SIS 04 22 49, Monatsprinzip bei Kindergeldfestsetzung, Bedeutung des "Merkblatts über Kindergeld": 1. Der Kindergeldbes...
  • BFH 14.10.2003, SIS 03 52 11, Rückforderung von Kindergeld, Treu und Glauben: Der Grundsatz von Treu und Glauben steht der Rückforderun...
  • FG des Landes Brandenburg 30.9.2003, SIS 04 08 44, Verstoß gegen Treu und Glauben durch Kindergeldrückforderung nach zu langem Zuwarten der Familienkasse: 1...
  • FG Hamburg 28.8.2003, SIS 04 08 71, Erstattung bei abgezweigtem Kindergeld: Änderungen in den Verhältnissen, die für die Zahlung des Kinderge...
  • BFH 15.7.2003, SIS 03 45 48, 4-Monats-Frist zwischen Ausbildungsabschnitten: Die Vier-Monats-Frist i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 B...
  • BFH 7.7.2003, SIS 03 46 24, Anspruch auf rechtliches Gehör: Gibt ein Einzelrichter einen rechtlichen Hinweis und entscheidet er späte...
  • BFH 25.2.2003, SIS 03 36 86, Anforderungen an die Ermittlungspflichten der Familienkasse: 1. Eine Familienkasse kann grundsätzlich dav...
  • BFH 25.2.2003, SIS 03 60 23, Bescheid, Korrektur: Nachträglich bekannt gewordene Beweismittel sind nur dann gegeben, wenn das Beweismi...
  • BFH 29.1.2003, SIS 03 33 02, Änderung eines nur teilweise angefochtenen Kindergeldbescheides während des Klageverfahrens: Wird ein tei...
  • BFH 9.12.2002, SIS 03 21 99, Teilbarkeit von Kindergeldbescheiden, Rückforderung von Kindergeld bei missglückter Weiterleitung: 1. Die...
  • Sächsisches FG 25.9.2002, SIS 03 12 90, Aufnahme eines Studenten mit Hauptwohnsitz am Studienort in den Haushalt seiner Mutter, Familienleistungs...
  • BFH 14.5.2002, SIS 03 02 24, Kindergeld, Berufsausbildung, Zivildienst: Dem Tatbestand der Berufsausbildung (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 ...
  • BFH 14.5.2002, SIS 02 93 84, § 70 Abs. 2 EStG und § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977 nebeneinander anwendbar: 1. Die Aufhebung oder Änderung e...
  • BFH 16.4.2002, SIS 02 84 96, Kindergeld, keine Beiladung des einen Elternteils zum FG-Prozess des anderen: Erhebt ein Elternteil Klage...
  • BFH 3.4.2002, SIS 02 87 00, Rückforderung von Kindergeld: Der Kindergeldberechtigte kann sich gegenüber dem Rückforderungsanspruch ni...
  • BFH 19.3.2002, SIS 02 93 79, Regelungsinhalt von Bescheiden, die Kindergeldfestsetzungen aufheben: Ein für einen oder mehrere Monate e...
  • BFH 8.3.2002, SIS 02 93 78, Kindergeld für den Monat des Übergangs von der Ausbildung in den Beruf: Ein Anspruch auf Kindergeld beste...
  • BFH 7.3.2002, SIS 02 87 11, Außerordentliche Beschwerde bei greifbarer Gesetzeswidrigkeit, vorläufiger Rechtsschutz bei Ablehnung von...
  • BFH 17.12.2001, SIS 02 58 23, Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung nach Zeitabschnitten: 1. Die Familienkasse ist befugt, eine unricht...
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