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Zur Verwirkung von Ansprüchen auf Rückforderung überzahlten Kindergeldes

Kapitel:
Privatbereich > Kinder
Fundstellen
  1. BFH 15.06.2004, VIII R 93/03 (NV)
    BFH/NV 2005 S. 153
Normen
[AO 1977] § 37 Abs. 2
[EStG] § 32 Abs. 4 Satz 2, § 70 Abs. 2
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG des Landes Brandenburg, 30.09.2003, SIS 04 08 44, Erstattung, Treu und Glauben, Kindergeld, Rückforderung
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 14.4.2021, SIS 21 13 09, Rückforderung von Kindergeld bei Auszahlung an das Kind: 1. Zahlt die Familienkasse Kindergeld rechtsgrun...
  • FG München 15.7.2020, SIS 20 14 35, Verwirkung eines Kindergeld-Rückforderungsanspruchs: 1. Das Zeitmoment genügt für die Annahme der Verwirk...
  • FG Münster 23.7.2015, SIS 15 24 00, Abrechnungsbescheid, Erstattungsberechtigung, Zahlungsverjährung: 1. Als Abrechnungsbescheid anzusehen is...
  • BFH 13.3.2013, SIS 13 14 03, Kein Vertrauensschutz: Die bloße Weiterzahlung von Kindergeld trotz Kenntnis von Umständen, die zum Wegfa...
  • FG Düsseldorf 10.1.2013, SIS 13 09 01, Rückforderung des Kindergelds wegen Überschreitens der verlängerten Altersgrenze: 1. Der Wegfall des Kind...
  • Sächsisches FG 14.3.2012, SIS 12 15 18, Kindergeldanspruch für verheiratete studierende Tochter mit eigenem Kind, Praktikum als Ausbildung: 1. De...
  • BFH 6.2.2012, SIS 12 13 11, Kindergeld, Rückforderung, Vertrauensschutz: Die Weiterzahlung des Kindergeldes reicht selbst bei Mitteil...
  • BFH 27.12.2011, SIS 12 10 03, Verwirkung des Anspruchs auf Rückforderung zu Unrecht gezahlten Kindergeldes: 1. Die bloße Weiterzahlung ...
  • FG Nürnberg 28.10.2011, SIS 12 11 94, Zuständigkeit für die Aufhebung der Festsetzung von Kindergeld: Für Kindergeldberechtigte, die u.a. in ei...
  • FG Düsseldorf 22.9.2011, SIS 11 40 89, Rückforderung von Kindergeld, Auszahlung trotz Kenntnis der geänderten Verhältnisse: 1. Auch wenn der Ber...
  • BFH 23.5.2011, SIS 11 26 13, Rückforderung von Kindergeld vom Kindergeldberechtigten nach Treu und Glauben bei weisungsbedingter Ausza...
  • FG München 8.11.2010, SIS 11 25 36, Konkurrenz zwischen Kindergeldansprüchen verschiedener Mitgliedstaaten der EU: 1. Bestehen sowohl im Wohn...
  • FG München 6.10.2010, SIS 11 03 44, Aufhebung der Kindergeldfestsetzung nach Ablauf der Festsetzungsfrist, Erstattungsanspruch der Familienka...
  • FG München 31.3.2010, SIS 11 25 42, Kindergeldberechtigung von Ausländern vom Besitz bestimmter Aufenthaltstitel abhängig: 1. Eine Aufenthalt...
  • BFH 28.1.2010, SIS 10 11 71, Rückforderung von Kindergeld, Treu und Glauben: Die Weiterzahlung des Kindergeldes reicht selbst bei Mitt...
  • FG München 15.10.2009, SIS 10 11 10, Entfall des Kindergeldanspruchs für arbeitslos gemeldetes Kind bei Verletzung der Pflicht zur Mitwirkung ...
  • Niedersächsisches FG 6.10.2009, SIS 10 02 90, Rückforderung von Kindergeld, Verjährung des Rückforderungsanspruchs: 1. § 37 Abs. 2 AO gilt sowohl für d...
  • FG München 15.10.2008, SIS 09 03 69, Kein Kindergeldanspruch bei Ausbildungsunterbrechung wegen Kinderbetreuung nach Ablauf der Mutterschutzfr...
  • FG München 1.8.2008, SIS 09 02 02, Kein Vertrauensschutz im Hinblick auf erhaltenes Kindergeld bei fehlerhafter Berücksichtigung eines Kinds...
  • BFH 21.2.2008, SIS 08 21 28, Keine Verwirkung des Rückforderungsanspruchs der Familienkasse bei bloßer Weiterzahlung von Kindergeld: 1...
  • BFH 26.11.2007, SIS 08 14 01, Rückforderung von Kindergeld: Durch bloße Weiterzahlung des Kindergeldes trotz Mitteilung der Umstände, d...
  • BFH 27.2.2007, SIS 07 15 64, Kindergeld, Verwirkung des Rückforderungsanspruchs: 1. Durch die Rechtsprechung ist geklärt, dass eine Fa...
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