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Berechnung von DDR-Renten, Gleichheitsgebot

Kapitel:
Privatbereich > Rentenbezüge
Fundstellen
  1. BVerfG 28.04.1999, 1 BvL 22/95, 1 BvL 34/95, 1 BvL 22, 34/95 (ECLI:DE:BVerfG:1999:ls19990428.1bvl002295)
    BVerfGE 100 S. 59
    NJW 1999 S. 2501
Normen
[AAÜG] § 6 Abs. 2, § 6 Abs. 3 Nr. 7
[GG] Art. 3 Abs. 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 22.12.2011, SIS 12 11 04, Kein Kindergeld während einer Übergangszeit von mehr als vier Monaten zwischen Schulzeit und Zivildienst:...
  • FG Münster 1.6.2011, SIS 11 28 73, Übergangszeit bei verspätetem Wehrdienstbeginn: Ein Zeitraum von fünf bis sechs Monaten zwischen Ende der...
  • FG München 23.9.2010, SIS 10 38 15, Besteuerung der Altersrenten ab 2005 verfassungsgemäß: 1. Wird das Verbot der doppelten Besteuerung beach...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 14.9.2010, SIS 10 41 11, Kein Kindergeldanspruch für volljährigen Sohn in achtmonatiger Übergangszeit zwischen der Beendigung der ...
  • FG Baden-Württemberg 19.5.2010, SIS 10 24 61, Kein Kindergeld für volljähriges Kind bei Unterbrechung der Ausbildungsplatzsuche aufgrund der Betreuung ...
  • BFH 4.2.2010, SIS 10 18 16, Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der Altersrenten: Wird das Verbot der doppelten Besteuerung beachtet...
  • BFH 4.2.2010, SIS 10 11 55, Anwendung der Öffnungsklausel bei der ab 2005 geltenden Altersrentenbesteuerung: 1. Der gesetzlich geford...
  • BFH 19.1.2010, SIS 10 06 46, Verfassungsmäßigkeit der ab 2005 geltenden Altersrentenbesteuerung: 1. Die gesetzliche Neuregelung der Be...
  • BFH 26.11.2008, SIS 08 44 40, Alterseinkünfte, nachgelagerte Besteuerung, Verfassungsmäßigkeit: 1. Mit der Umstellung der Besteuerung d...
  • FG Bremen 16.7.2008, SIS 08 42 69, Steuerliche Berücksichtigung von Studiengebühren an einer privaten Hochschule im Inland, VZ 2004, Verfass...
  • BVerfG 17.4.2008, SIS 08 32 52, Wählervereinigung, Spende: 1. Das Recht auf Chancengleichheit (Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 9 Abs...
  • FG Bremen 22.2.2008, SIS 08 26 44, Kein Kindergeld für ein aufgrund Aufenthaltsstatus nicht vom Arbeitsamt als arbeitsplatzsuchend geführtes...
  • FG Baden-Württemberg 5.6.2007, SIS 07 25 67, Kindergeldberechtigung während Übergangsphase von Schulabbruch zum Wehrdienst: 1. Eine Kindergeldberechti...
  • BVerfG 26.10.2004, SIS 05 04 91, Abfärbung, StBerG 1986, Verfassungsmäßigkeit: Der durch das Steuerbereinigungsgesetz 1986 vom 19.12.1985 ...
  • BVerfG 16.3.2004, SIS 04 41 49, Kampfhunde, Zucht, Verbringen, Einfuhr, strafrechtliche Sanktionierung: 1. Das Einfuhr- und Verbringungsv...
  • FG Köln 22.1.2004, SIS 04 16 22, Kindergeldanspruch zwischen zwei Ausbildungsabschnitten: 1. Für ein Kind, welches das 18. Lebensjahr voll...
  • FG Köln 6.11.2003, SIS 04 09 03, Kindergeld, Arbeitslosigkeit des Kindes, Übergangszeit zwischen Schulausbildung und Zivildienst: 1. Der W...
  • BFH 15.7.2003, SIS 04 04 56, Kein Kindergeld während einer Übergangszeit von mehr als vier Monaten: Für ein Kind, das sich in einer Üb...
  • BFH 15.7.2003, SIS 04 04 57, Kein Kindergeld während einer Übergangszeit von mehr als vier Monaten: Für ein Kind, das sich in einer Üb...
  • BFH 15.7.2003, SIS 03 45 49, Elternzeit nicht Teil der Berufsausbildung: Ein volljähriges Kind, das seine Berufsausbildung zwecks Betr...
  • BFH 15.7.2003, SIS 03 45 51, Kein Kindergeld für Zeit zwischen Ausbildung und sozialem Jahr: Für ein Kind, das sich in einer Übergangs...
  • BFH 3.9.1999, SIS 00 50 39, AdV durch FG, Änderung, PGH, Umwandlung in e.G.: 1. Hat das FG die Aussetzung der Vollziehung (AdV) eines...
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