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Alkohol, Verbrauchsteuern
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
EuGH 17.06.1999, Rs C-166/98 (ECLI:EU:C:1999:316)
HFR 1999 S. 854
Normen
[RL 92/83/EWG] Art. 3
[RL 92/84/EWG] Art. 5, Art. 6
[EGV] Art. 93, Art. 95 Abs. 2 (jetzt: Art. 90 Abs. 2)
[RL 92/83/EWG] Art. 3
[RL 92/84/EWG] Art. 5, Art. 6
[EGV] Art. 93, Art. 95 Abs. 2 (jetzt: Art. 90 Abs. 2)
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: Tribunal de grande instance Foix, 21.04.1998, Biersteuer, Bier, Verbrauchsteuer
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 26.2.2020, SIS 20 09 26, Herstellung von Wasserglas: Bei der Herstellung von Wasserglas, das durch Verschmelzung von Quarzsand und...
- EuG 21.3.2012, SIS 12 11 56, Verbrauchsteuerbefreiung für Mineralöle: 1. Die Entscheidung 2006/323/EG der Kommission vom 7.12.2005 übe...
- EuGH 1.10.2009, SIS 09 33 26, Gewinnausschüttungen an societé par actions simplifiée, inländische Quellensteuer, freier Kapitalverkehr:...
- BFH 28.3.2006, SIS 06 30 09, Radler, Biersteuer, Verfassungsrecht, EU-Recht: 1. Die Besteuerung von aus Limonade und Bier hergestellte...
- BFH 28.3.2006, SIS 06 33 90, Besteuerung von Biermischgetränken: 1. Die Besteuerung von aus Limonade und Bier hergestellten Biermischg...
- BFH 5.8.2002, SIS 03 01 78, EU-Konformität der deutschen Bierbesteuerung: Die deutsche Bierbesteuerung ist trotz der Besteuerung von ...
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