Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
EU-Konformität der deutschen Bierbesteuerung
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
BFH 05.08.2002, VII R 105/99
BFHE 200 S. 57
LEXinform 0813625
Normen
[RL 92/84/EWG] Art. 5, Art. 6, Art. 9 Abs. 1
[RL 92/83/EWG] Art. 1, Art. 3, Art. 7 Abs. 1
[RL 92/12/EWG] Art. 4 Buchst. d, Art. 16 Abs. 1 bis 3
[EGV] Art. 95
[RL 92/84/EWG] Art. 5, Art. 6, Art. 9 Abs. 1
[RL 92/83/EWG] Art. 1, Art. 3, Art. 7 Abs. 1
[RL 92/12/EWG] Art. 4 Buchst. d, Art. 16 Abs. 1 bis 3
[EGV] Art. 95
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: FG Hamburg, 13.10.1999, Biersteuer, Gleichheitsgrundsatz, Diskriminierung, Wettbewerb
Zitiert in... / geändert durch...
- Sächsisches FG 5.8.2009, SIS 09 31 84, Verfassungsmäßigkeit der Erhöhung der Steuersätze in § 2 Abs. 2 BierStG ab 1.1.2004: 1. Die Änderung der ...
- BFH 28.3.2006, SIS 06 30 09, Radler, Biersteuer, Verfassungsrecht, EU-Recht: 1. Die Besteuerung von aus Limonade und Bier hergestellte...
- BFH 28.3.2006, SIS 06 33 90, Besteuerung von Biermischgetränken: 1. Die Besteuerung von aus Limonade und Bier hergestellten Biermischg...
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen,
loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren
kostenlosen Test.
