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Präklusion, Steuererklärungen

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. BFH 09.09.1998, I R 31/98
    BStBl 1999 II S. 26
    LEXinform 0550148

    Anmerkungen:
    K.B. in DStZ 1999 S. 149
    Sch. in DStR 1998 S. 2001
    J.G. in AktStR 2/1999 S. 291
    HP.Sch. in INF 1999 S. 233
Normen
[FGO] § 76 Abs. 3, § 79 Abs. 1, § 79 b Abs. 3
[AO 1977] § 364 b Abs. 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG des Saarlandes, 04.02.1998, Klagebegehren, Verspätetes Vorbringen
Zitiert in... / geändert durch...
  • FinMin Nordrhein-Westfalen 8.5.2017, SIS 17 10 59, Nichtabgabe von Steuererklärungen, Schätzung: Das Finanzministerium Nordrhein-Westfalen hat seinen Erlass...
  • FinMin Nordrhein-Westfalen 25.7.2013, SIS 13 28 54, Nichtabgabe von Steuererklärungen, Schätzung: Das Finanzministerium Nordrhein-Westfalen hat seinen Erlass...
  • BFH 19.10.2011, SIS 12 04 23, Anforderungen an die Tatsachenfeststellung durch das FG; Verhältnis zwischen der Konzentrationsmaxime und...
  • FinMin Nordrhein-Westfalen 17.6.2011, SIS 12 04 66, Nichtabgabe von Steuererklärungen, Schätzung: Ein Erlass des Finanzministeriums Nordrhein-Westfalen äußer...
  • BFH 30.11.2004, SIS 05 18 42, NZB, Ermessensentscheidung des FG bei Zulassung verspätet vorgebrachten Erklärungen: Es ist höchstrichter...
  • BFH 30.6.2004, SIS 05 04 24, Präklusion im Einspruchsverfahren und Zulassung verspäteten Vorbringens durch das FG: 1. Es ist nicht meh...
  • FG Köln 13.11.2003, SIS 04 06 21, Präklusion im FG-Verfahren und Kostentragungspflicht von Gerichtskosten nach Präklusion im Einspruchsverf...
  • FG Köln 13.11.2003, SIS 04 06 25, Kostentragungspflicht von Gerichtskosten nach Präklusion im Einspruchsverfahren: 1. Die Kostentragungspfl...
  • FG Berlin-Brandenburg 8.9.2003, SIS 13 09 14, Verursachung der Urteilsgebühr durch das FA wegen verweigerten Erlass eines Abhilfebescheids: Auch wenn d...
  • FG Nürnberg 4.6.2003, SIS 04 15 32, Berücksichtigung einer Steuererklärung, die nach Ablauf einer nach § 364 b Abs. 1 AO gesetzten Frist eing...
  • FG Nürnberg 4.6.2003, SIS 04 01 70, Berücksichtigung von Erklärungen und Beweismitteln, die nach Ablauf einer nach § 364 b AO gesetzten Frist...
  • FG Nürnberg 22.10.2002, SIS 03 16 42, Zurückweisung von nachträglich vorgebrachten Erklärungen und Beweismitteln durch das Finanzgericht: Eine ...
  • FG Baden-Württemberg 22.10.2002, SIS 03 10 58, Kostenentscheidung bei Rechtsbehelfsbegründung erst im Klageverfahren nach Verstreichen der durch das Fin...
  • FG des Saarlandes 30.8.2000, SIS 01 71 86, Indizbeweis bei Behauptung des Nichtzugangs von schriftlichen Verwaltungsakten: Für den Nachweis des Zuga...
  • FG Nürnberg 2.8.2000, SIS 02 80 23, Ausschlussfrist nach § 364 b AO bei Veranlagung unter Vorbehalt der Nachprüfung: Wird der Vorbehalt der N...
  • FG München 6.7.2000, SIS 01 69 66, Zurückweisung erst im Klageverfahren eingereichter berichtigter Erklärungen nach Setzung einer Ausschluss...
  • BFH 17.2.2000, SIS 00 10 35, Verspätetes Vorbringen, Zurückweisung: Eine Zurückweisung verspäteten Vorbringens ist ermessensfehlerhaft...
  • OFD Erfurt 5.10.1999, SIS 00 06 31, Einspruch, Fristsetzung: Insbesondere bei Einspruchsverfahren, denen ein unter dem Vorbehalt der Nachprüf...
  • BFH 10.6.1999, SIS 99 18 90, FG, Präklusion, Terminierung: Auch bei einer nach Versäumung der Ausschlußfrist gemäß § 364 b AO 1977 erh...
  • FG Baden-Württemberg 18.12.1998, SIS 01 61 59, Abhilfebescheid bei Vorlage der Steuererklärung im Klageverfahren nach erfolgloser Setzung einer Ausschlu...
Fachaufsätze
  • LIT 00 01 75 H.-P. Schneider, INF 8/1999 S. 233: Entlastungswink des BFH in Fällen des § 364 b AO - Anmerkungen zum BFH-Urteil vom 9.9.1998, I R 31/98 = S...
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