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Rechtsbehelfsbelehrung, Auslegung, Frist
Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
-
BFH 29.07.1998, X R 3/96
BStBl 1998 II S. 742
LEXinform 0146669
Anmerkungen:
o.V. in HFR 1999 S. 21
Normen
[FGO] § 55, § 65 Abs. 1 Satz 1
[FGO] § 55, § 65 Abs. 1 Satz 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: Niedersächsisches FG, 19.10.1995, Rechtsbehelfseinlegung, Rechtsbehelfsbelehrung, Klage, Frist, Zulässigkeit
Zitiert in... / geändert durch...
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- FG Baden-Württemberg 29.4.2015, SIS 15 14 82, Prüfungsanordnung, irrtümlich unterstelltes Einverständnis des Unternehmers, kein Verwertungsverbot bei A...
- BFH 15.1.2015, SIS 15 05 27, Inhaltliche Bestimmtheit und Auslegung einer Einspruchsentscheidung: 1. Auch der Inhalt des Rubrums einer...
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- BFH 20.11.2013, SIS 13 34 15, Umfang der Rechtsbehelfsbelehrung: Es reicht aus, wenn die Rechtsbehelfsbelehrung hinsichtlich der Former...
- BFH 12.12.2012, SIS 13 02 72, "Richtige" Rechtsbehelfsbelehrung bei fehlendem Hinweis auf den elektronischen Rechtsverkehr: Es ist nich...
- FG Münster 6.7.2012, SIS 12 23 72, Rechtsbehelfsbelehrung ohne Hinweis auf die Möglichkeit elektronischer Einspruchseinlegung: Eine Rechtsbe...
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- BFH 1.6.2011, SIS 11 33 29, Zulassung der Revision, wenn sich aus dem dargestellten Sachverhalt ein Verfahrensmangel ergibt, unzutref...
- BFH 26.5.2010, SIS 10 32 32, Klagefrist bei fehlerhafter Rechtsbehelfsbelehrung: Unrichtig ist eine Rechtsbehelfsbelehrung auch dann, ...
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