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Klage

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. BFH 16.03.1988, I R 93/84
    BStBl 1988 II S. 895
Normen
[FGO] § 65 Abs. 1 Satz 1
Zitiert in... / geändert durch...
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  • FG München 14.4.2014, SIS 15 09 46, Unzureichende Benennung des Klagebegehrens führt zur Unzulässigkeit der Klage: 1. Allein durch die Einrei...
  • BFH 4.4.2011, SIS 11 19 32, Bezeichnung des Klagebegehrens, Schätzungsbescheid, Beschlagnahme von Unterlagen: 1. Enthält die Klagesch...
  • FG Hamburg 6.3.2008, SIS 08 36 99, Gewinnfeststellung für vollbeendete KG, Streitgegenstand, Verjährung: 1. In dem für die Personengesellsch...
  • BFH 9.2.2006, SIS 06 21 46, Fristsetzung nach § 65 Abs. 2 Satz 2 FGO, Wiedereinsetzung: 1. Es ist keine Rechtsfrage von grundsätzlich...
  • BFH 26.7.2004, SIS 04 40 74, Voraussetzungen der Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Beschwerdefrist: Die Versäumung der Beschwerdef...
  • FG München 5.6.2002, SIS 02 90 06, Klagefrist, Beschränkung der Vollstreckung nach §§ 268 ff AO: Die Klage ist unzulässig, wenn sie nicht in...
  • BFH 6.9.2001, SIS 02 50 67, Bezeichnung des Klagebegehrens bei fehlender Steuererklärung: Es reicht zur Bezeichnung des Klagebegehren...
  • Sächsisches FG 19.9.2000, SIS 03 38 74, Ausreichende Bezeichnung des Klagegegenstands, Missbräuchlichkeit eines Ablehnungsgesuchs: 1. Die bloße B...
  • FG Nürnberg 19.9.2000, SIS 02 80 16, Vorläufige Insolvenzverwaltung, kurzfristige Terminverlegung wegen Krankheit, Bezeichnung des Streitgegen...
  • Niedersächsisches FG 29.7.2000, SIS 01 59 99, Bezeichnung des Gegenstandes des Klagebegehrens gegenüber dem zuständigen Prozessgericht: 1. Die Bezeichn...
  • FG Hamburg 12.7.2000, SIS 01 62 93, Bezeichnung des Klagebegehrens: Unzulässigkeit der Klage mangels Bezeichnung des Klagebegehrens (Antrag a...
  • BFH 17.2.2000, SIS 00 57 55, Bezeichnung des Gegenstands des Klagebegehrens in der Klageschrift durch Hinweis auf eine bei Klageerhebu...
  • FG Baden-Württemberg 27.9.1999, SIS 02 75 62, Bezeichnung des Gegenstands eines Klagebegehrens: 1. Bleibt in einem Klageantrag ungewiss, ob eine Änderu...
  • BFH 27.7.1999, SIS 00 51 31, Klagebegehren, Beschwer: 1. Bei der Auslegung der Klageschrift zur Abstimmung des Klagebegehrens hat das ...
  • BFH 27.7.1999, SIS 00 51 32, Klagebegehren, Beschwer: 1. Bei der Auslegung der Klageschrift zur Bestimmung des Klagebegehrens ist bei ...
  • BFH 28.12.1998, SIS 98 57 82, Bezeichnung des Klagebegehrens, Frist mit ausschließender Wirkung: 1. Der Gegenstand des Klagebegehrens k...
  • BFH 8.7.1998, SIS 98 19 91, Klagebegehren, Bezeichnung, Ausschlußfrist: Durch den Antrag auf "Aufhebung" eines Schätzungsbescheids wi...
  • BFH 17.6.1998, SIS 98 52 59, Wirksamkeit der Postzustellung, Schätzungsbescheid, Ausreichende Bezeichnung des Klagebegehrens: Sollen m...
  • BFH 13.6.1996, SIS 96 19 50, Klagegegenstand, Bezeichnung, Bezugnahme auf Unterlagen: Die Bezeichnung des Gegenstandes des Klagebegehr...
  • BFH 12.9.1995, SIS 96 05 57, Anfechtungsklage, Erweiterung: Eine (zulässige) Anfechtungsklage gegen einen Einkommensteuerbescheid kann...
  • BFH 26.1.1995, SIS 95 21 88, Klage, Ausschlußfrist: Setzt ein FG in einem Streitfall wegen Schätzung der Umsatzsteuer infolge Nichtabg...
  • FG des Saarlandes 13.12.1994, SIS 95 21 87, Klage, Fristsetzung: Ist der Kläger vom FG unter Fristsetzung nach § 65 Abs. 2 FGO aufgefordert worden, u...
  • BFH 4.6.1992, SIS 93 04 91, Klage: Eine Klage ist nicht deshalb unzulässig, weil der Schriftsatz neben dem sachlichen Begehren auch u...
  • BFH 17.10.1990, SIS 91 11 28, Steuerprozeß: Erhebt ein Kläger eine Anfechtungsklage, so reicht es für die Bestimmung des Klageantrags a...
  • BFH 12.5.1989, SIS 89 24 52, Klage: Bei der Auslegung einer beim FG angebrachten Klage sind auch die dem FA bekannten oder vernünftige...
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