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Leibrente/dauernde Last

Kapitel:
Privatbereich > Sonderausgaben
Fundstellen
  1. BFH 28.01.1986, IX R 12/80
    BStBl 1986 II S. 348
    BFHE 146 S. 68
    DStR 1986 S. 335
    DB 1986 S. 1052
Normen
[EStG 1971/1974/1975] § 10 Abs. 1 Nr. 1
[ZPO] § 323
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Rheinland-Pfalz 28.7.2020, SIS 20 15 86, Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge gegen wiederkehrende Leistungen, Sonderausgabe...
  • FG Rheinland-Pfalz 20.11.2019, SIS 21 03 12, Abgrenzung von dauernder Last und Leibrente Maßgeblichkeit der Abänderbarkeit der Höhe der Rentenleistung...
  • FG Rheinland-Pfalz 30.7.2019, SIS 19 14 19, Wesentliche Einschränkung der Anpassungsmöglichkeit nach § 323 ZPO im Hofübergabevertrag durch Ausschluss...
  • BFH 3.5.2017, SIS 17 14 05, Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge gegen wiederkehrende Leistungen, Sonderausgabe...
  • BFH 23.11.2016, SIS 17 06 19, Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge gegen wiederkehrende Leistungen, Sonderausgabe...
  • BFH 23.11.2016, SIS 17 06 21, Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge gegen wiederkehrende Leistungen, Sonderausgabe...
  • FG Münster 20.4.2016, SIS 16 12 88, Versorgungsleistungen, Nettoertrag, Umschichtung: 1. Bei der Übertragung ertragbringenden Vermögens gegen...
  • FG Rheinland-Pfalz 30.6.2010, SIS 11 41 10, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Wird bei einer Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistung...
  • BSG 3.12.2009, SIS 10 20 85, Elterngeld, Berücksichtigung von Umsatzbeteiligungen: Umsatzbeteiligungen, die einem Arbeitnehmer neben d...
  • BFH 9.5.2007, SIS 07 24 09, Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge gegen wiederkehrende Leistungen, Sonderausgabe...
  • BFH 10.1.2007, SIS 07 09 49, Keine verfahrensrechtliche Korrespondenz von wiederkehrendem Bezug und dauernder Last: 1. Wer vertraglich...
  • BFH 10.12.2003, SIS 04 32 86, Mietvertrag unter Angehörigen nach Grundstücksübertragung gegen Versorgungsleistungen kein Gestaltungsmis...
  • BMF 26.8.2002, SIS 02 95 06, Übertragung von Privatvermögen, Betriebsvermögen, wiederkehrende Leistungen: Das Bundesfinanzministerium ...
  • FG München 16.10.2001, SIS 02 72 02, Einkünftezurechnung nach Ablauf eines befristeten Nießbrauchs: Hat der Eigentümer einen befristeten Nießb...
  • FG München 16.10.2001, SIS 02 52 45, Abziehbarkeit von Versorgungsleistungen: Verpflichtet sich die Übernehmerin eines Grundstücks (Tochter) u...
  • BMF 23.12.1996, SIS 97 03 04, Wiederkehrende Leistung, Übertragung von Privat- oder Betriebsvermögen: Das Bundesfinanzministerium hat e...
  • BFH 4.12.1996, SIS 97 10 31, "Summe der gesamten Umsätze": 1. Mit der Formulierung "Summe der gesamten Umsätze" knüpft § 9 Satz 1 Nr. ...
  • BFH 9.2.1994, SIS 94 22 06, Grundstückskauf, monatliche Zahlung als Entgelt, dauernde Last: Werden beim Kauf eines zum Vermieten best...
  • BFH 2.12.1992, SIS 93 02 14, Leistungsprämien, die ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern zahlt, um sie am wirtschaftlichen Ertrag des Un...
  • BFH 29.7.1992, SIS 92 23 20, Rentenzahlungen, verdeckte Gewinnausschüttung: Eine mündliche Vereinbarung zwischen einer Kapitalgesellsc...
  • BFH 17.12.1991, SIS 92 16 02, Dauernde Last: Die Bezugnahme auf § 323 ZPO führt bei einer entgeltlichen Vermögensübertragung nicht ohne...
  • BFH 11.9.1991, SIS 92 02 10, Vorweggenommene Erbfolge: Wird im Rahmen einer vorweggenommenen Erbfolge ein Grundstück gegen die Zusage ...
  • BFH 15.7.1991, SIS 91 22 01, Vorweggenommene Erbfolge, Leibrente, dauernde Last: Überträgt jemand Vermögen im Wege der vorweggenommene...
  • BFH 25.4.1990, SIS 90 14 11, Altenteilsleistungen: Dem Großen BFH-Senat wurden die Rechtsfragen zur Entscheidung vorgelegt, ob (1) ang...
  • BFH 21.11.1989, SIS 90 16 09, Grundstückshandel; Betriebsaufgabe: Wird in zeitlichem Zusammenhang mit ihrer Auflösung von einer KG, der...
  • BFH 4.4.1989, SIS 89 19 05, Grabpflegeaufwendungen: Vom Erben aufgrund testamentarischer Anordnung erbrachte Grabpflegeaufwendungen k...
  • BFH 7.3.1989, SIS 89 19 09, Vorweggenommene Erbfolgeregelung: Dem Großen Senat des BFH wurde folgende Rechtsfrage zur Entscheidung vo...
  • BFH 28.4.1987, SIS 87 18 02, Dauernde Last: Der Abzug wiederkehrender Leistungen an eine unterhaltsberechtigte Person setzt u.a. vorau...
  • BFH 7.10.1986, SIS 87 08 06, Hausgemeinschaft: Überlassen Miteigentümer in der Form einer Hausgemeinschaft Wohnungen zur Nutzung, so i...
  • BFH 2.10.1986, SIS 87 04 02, Nahe Angehörige: § 41 Abs. 1 Satz 1 AO 1977, wonach ein unwirksames Rechtsgeschäft für Besteuerungszwecke...
  • BFH 14.8.1986, SIS 87 01 23, Ehegatten: Der Bundesfinanzhof hat sich mit der Frage befaßt, ob bei Überlassung eines für Zwecke einer B...
  • BFH 14.8.1986, SIS 87 04 22, Familiengesellschaften: Der (Allein-)Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH, die als Komplementärin di...
  • BFH 10.6.1986, SIS 86 19 01, Dauernde Last: Eine einheitliche Leistung, die sich aus einem Mindestbetrag und Erhöhungen zusammensetzt,...
  • BFH 5.6.1986, SIS 86 19 14, Familiengesellschaft: Auch ein Gesellschaftsvertrag zwischen Angehörigen kann steuerlich nur berücksichti...
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