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Wiederkehrende Leistung, Übertragung von Privat- oder Betriebsvermögen

Kapitel:
Privatbereich > Sonstige Einkünfte
Fundstellen
  1. BMF 23.12.1996, IV B 3 - S 2257 - 54/96
    DStR 1997 S. 24
    BStBl 1996 I S. 1508
    FR 1997 S. 65
    StEd 1997 S. 97
    LEXinform 0138084

    Anmerkungen:
    Übergangsregelung in SIS 98 03 29
Normen
[EStG] § 22 Nr. 3
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG München 19.12.2013, SIS 14 06 62, Sonderausgabenabzug für wiederkehrende Leistungen aufgrund eines Hofübergabevertrages: 1. Werden Geschwis...
  • BFH 5.5.2011, SIS 11 26 23, Kein bedingter Ablehnungsantrag, Übersehen einer Verwaltungsanweisung kein schwerwiegender Rechtsfehler: ...
  • BFH 15.9.2010, SIS 10 38 97, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen, Notwendigkeit schriftlicher Änderung des Versorgungsvertra...
  • BFH 18.5.2010, SIS 10 31 59, Kapitaleinkünfte, Ertragsteil, Leibrente: 1. Werden anlässlich einer auf die Lebenszeit einer Bezugsperso...
  • BVerfG 22.9.2009, SIS 09 33 15, Besteuerung von Leibrenten, Verfassungsmäßigkeit: Die Vorlage des Bundesfinanzhofs zur Frage, ob die Best...
  • BFH 16.1.2007, SIS 07 09 51, NZB, tatsächliche Durchführung eines Versorgungs- und Vermögensübergabevertrags: 1. Die Frage, inwieweit ...
  • FG München 4.12.2006, SIS 08 06 06, Leistungen an die Schwester nach vorweggenommener Erbfolge: Bei vorbehaltenem Totalnießbrauch liegt keine...
  • FG Münster 21.12.2005, SIS 06 18 87, Abzug von Rentenzahlungen als Sonderausgabe, Verluste aus zurückgestellter Wohnungsvermietung: 1. Ein Abz...
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  • Sächsisches FG 28.1.2005, SIS 06 46 18, Gebäudeverkauf in den neuen Ländern ohne notarielle Auflassungserklärung, Vermögensübergabe gegen wiederk...
  • FG Baden-Württemberg 30.9.2004, SIS 05 03 56, Wiederkehrende Leistungen, Abgeltung erbrechtlicher und familienrechtlicher Ansprüche eines Pflichtteilsb...
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  • Niedersächsisches FG 8.9.2004, SIS 05 03 35, Abziehbarkeit von wiederkehrenden Leistungen als Sonderausgaben: 1. Nach der Entscheidung des Großen Sena...
  • FG Düsseldorf 19.7.2004, SIS 08 23 17, Nachträglich notariell vereinbarte Zahlungsverpflichtung als dauernde steuerliche Last: 1. Ein Vertrag, m...
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  • FG Rheinland-Pfalz 22.4.2004, SIS 04 26 45, Abzug von Versorgungsleistungen als Sonderausgaben: Veräußert der Übernehmer das übergebene Wirtschaftsgu...
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  • OFD München 27.11.2001, SIS 02 02 31, Vermögensübergabe, wiederkehrende Leistungen, Eigenheimzulage: Das BFH-Urteil vom 10.11.1999 (X R 10/99, ...
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  • BFH 14.11.2001, SIS 02 04 98, Leibrente, Ertragsanteil, Abzugsfähigkeit: Werden anlässlich einer auf die Lebenszeit einer Bezugsperson ...
  • BFH 16.5.2001, SIS 01 77 26, Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: ...
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  • BFH 21.10.1999, SIS 00 01 06, Mindestzeitrente, Vermögensübergabe: Übertragen Eltern einem Kind einen Vermögensgegenstand (hier: Erbant...
  • OFD München 23.4.1999, SIS 99 13 21, Land- und Forstwirtschaft, Altenteilsleistungen: Die bayerischen Oberfinanzdirektionen haben die Nichtbea...
  • BFH 24.2.1999, SIS 99 50 18, Fortfall des Sonderausgabenabzugs bei Veräußerung des durch vorweggenommene Erbfolge übertragenen Vermöge...
  • Thüringer FG 12.11.1998, SIS 02 65 33, Mietvertrag unter nahen Angehörigen bei vorweggenommener Erbfolge, Gestaltungsmissbrauch bei wirtschaftli...
  • BMF 30.10.1998, SIS 98 23 20, Wiederkehrende Leistung, Übertragung von Privat- oder Betriebsvermögen: Das BMF-Schreiben vom 23.12.1996 ...
  • OFD Münster 26.10.1998, SIS 99 02 25, Nießbrauch, Nutzungsrechte: Ergänzend zum BMF-Schreiben vom 24.7.1998 (BStBl 1998 I S. 914 = SIS 98 16 15...
  • BMF 24.7.1998, SIS 98 16 15, Nießbrauch, Nutzungsrechte: Das Bundesfinanzministerium hat eine aktualisierte Fassung des Schreibens zur...
  • BFH 17.6.1998, SIS 98 19 04, Grundstücksübertragung, Unterhalt, Weiterveräußerung, Sonderausgaben: Wird ein mit einem Wohn- und Geschä...
  • BFH 17.6.1998, SIS 98 50 84, Sonderausgabe, Übergabe eines Grundstücks, Veräußerung, Erwerb eines Ersatzgrundstücks: 1. Wird ein bebau...
  • OFD München 23.2.1998, SIS 98 07 30, Altenteilsleistungen, Nichtbeanstandungsgrenzen: Die OFD München hat für die Veranlagungszeiträume 1994 -...
  • BMF 31.12.1997, SIS 98 03 29, Schwebende Geschäfte, Rückstellungen, Anwendungszeitraum: Die in dem BMF-Schreiben vom 23.12.1996 (BStBl ...
  • OFD Cottbus 28.10.1997, SIS 98 18 04, Zweifamilienhaus, unentgeltliche Übertragung, dauernde Last: Wird einem Steuerpflichtigen ein mit einem Z...
  • BFH 27.8.1997, SIS 98 02 06, Rohbau, vorweggenommene Erbfolge: Wird ein ertragloses Grundstück (mit aufstehendem Rohbau) im Wege der v...
  • BFH 23.1.1997, SIS 97 10 01, Großeltern, Versorgungsleistungen, dauernde Last: Werden Versorgungsleistungen an Großeltern im Zusammenh...
Fachaufsätze
  • LIT 00 69 07 C. Seifried: Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen - Abweichungen der Rechtsprechung vom BMF-Schreiben vom 23....
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