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Anwendung des § 33 Abs. 3 EStG auf sogenannte beihilfefähige Aufwendungen im Krankheitsfall verfassungsgemäß

Kapitel:
Privatbereich > Außergewöhnliche Belastungen (allgemeine)
Fundstellen
  1. BFH 01.09.2021, VI R 18/19 (NV) (ECLI:DE:BFH:2021:B.010921.VIR18.19.0)
    BFH/NV 2022 S. 13

    Anmerkungen:
    H.-J. Kanzler in NWB 46/2021 S. 3362
Normen
[EStG] § 33 Abs. 3
[GG] Art. 3 Abs. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Baden-Württemberg, 05.02.2018, SIS 19 01 21, Krankheitskosten, Sozialhilfe, Versorgungsleistung, Außergewöhnliche Belastung, Zumutbare Belastung, Gleichbehandlung, Öffentlicher Dienst
  • nach: 2 BvR 1579/22 (BVerfG), Außergewöhnliche Belastung, Beihilfe, Beihilfefähigkeit, Entlastung, Verfassung, Krankheitskosten, Zumutbare Belastung
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 18.10.2023, SIS 23 20 20, Zur Zulässigkeit eines Beschlusses nach § 126 a FGO und zur Bestimmung des Ortes der wirtschaftlichen Tät...
  • Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder 7.4.2022, SIS 22 05 21, Zurückweisung von Einsprüchen und Änderungsanträgen zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des Abzugs einer z...
  • BMF 28.3.2022, SIS 22 04 75, Vorläufige Steuerfestsetzung im Hinblick auf anhängige Musterverfahren (§ 165 Abs. 1 Satz 2 AO), Aussetzu...
  • BFH 19.1.2022, SIS 22 09 41, Keine Entlastung nach § 9 b, § 10 StromStG für Unternehmen in Schwierigkeiten: 1. Die Steuerentlastungen ...
  • BFH 4.11.2021, SIS 21 19 29, Verfassungsmäßigkeit der zumutbaren Belastung und des Abzugsverbots für Diätverpflegung: 1. Der Ansatz de...
Fachaufsätze
  • LIT 04 47 75 W. Radschun, NWB 14/2022 S. 969: Verfassungsbeschwerde zur zumutbaren Belastung - Lit.; W. Radschun, NWB 14/2022 S. 969; EStG § 33 Abs. 3;...
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