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Adventskalender mit Elektronikbauteilen als Baukastenspielzeug
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
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BFH 26.09.2017, VII R 17/16 (NV)
BFH/NV 2018 S. 249
Normen
[KN] Pos. 9405, Pos. 9505, Unterpos. 9503 00 39, Unterpos. 9503 00 70
Zitiert in... / geändert durch...
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FG Hamburg 7.6.2023, SIS 23 14 66, Einreihung von Stahlprofilen, Erhebung von Zusatzzoll auf die Einfuhr von Spundwanderzeugnissen: Zur Einr...
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FG Hamburg 7.6.2023, SIS 24 13 28, Zoll, gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Frischwasser- und Abwassertanks für ein Passagierflugzeug: 1....
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FG Hamburg 6.4.2023, SIS 23 09 74, Zolltarifliche Einreihung eines sog. Armroboters: 1. Ein Armroboter, der am Rollstuhl der betreffenden Pe...
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BFH 29.11.2022, SIS 23 03 39, Steuerfreie Verwendung von Energieerzeugnissen für die Schifffahrt: 1. Die steuerfreie Verwendung von Ene...
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FG Hamburg 14.4.2022, SIS 22 09 87, Einfuhrabgaben, Antidumpingzoll, kein Antidumpingzoll auf bestimmte Rohrverbindungsstücke aus Stahl: 1. A...
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FG Hamburg 15.6.2021, SIS 21 13 36, Gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Laternen-Bastelsets: Ein Set aus einem Laternenstanzteil aus Wellpa...
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FG Hamburg 23.4.2021, SIS 21 13 33, Gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Scheiben aus vorbehandeltem Calciumfluoridkristall, die zu optische...
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FG Hamburg 20.11.2020, SIS 21 02 32, Gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Papierstreifensets zur Anfertigung von Weihnachtskugeln bzw. Fröbel...
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BFH 7.7.2020, SIS 20 19 11, Tarifierung und Branntweinsteuerpflicht von Vanille-Oleoresin: 1. Ist die Unterpos. 1302 19 05 KN dahinge...
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BFH 30.6.2020, SIS 20 19 01, Tarifierung eines Internetradios: Eine Ware, die digitale Audiodateien aus dem Internet abrufen und in Fo...
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BFH 26.5.2020, SIS 20 11 45, Entstehung der Biersteuer für ein Biermischgetränk: Ein Steuergegenstand i.S. des § 1 Abs. 2 Nr. 2 BierSt...
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BFH 18.2.2020, SIS 20 05 30, Tarifierung von Katzenkratzbäumen: 1. Die Bestimmung des charakterbestimmenden Stoffes oder Bestandteils ...
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Niedersächsisches FG 28.11.2019, SIS 21 06 93, Vorliegen einer Arzneiware i.S. der Position 3004 KN oder einer Lebensmittelzubereitung i.S. der Position...
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BFH 27.2.2019, SIS 19 08 71, Zur Einreihung von Einlegesohlen: Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden sind auch dann umsa...
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BFH 15.1.2019, SIS 19 05 35, Einreihung von Laserdioden: Weist eine Ware in ihrer Gesamtheit die objektiven Beschaffenheitsmerkmale ei...
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BFH 23.10.2018, SIS 18 19 23, Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör: 1. Sofern der Zolltarif nichts anderes bestimmt, gehören auf de...
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BFH 23.10.2018, SIS 18 19 35, Zur Eignung von Waren für den menschlichen Verzehr: 1. Es hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, ob ...
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BFH 18.9.2018, SIS 18 21 19, Zur Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten: Für die Einreihung einer Ware als Arzneimittel ist es...
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BFH 7.8.2018, SIS 18 17 72, Zur Einreihung von Rundstäben aus Cermets: Die Formulierung "Stäbchen ... für Werkzeuge" umfasst sowohl d...
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