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Zur Einreihung von Einlegesohlen

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 27.02.2019, VII R 1/18 (NV) (ECLI:DE:BFH:2019:U.270219.VIIR1.18.0)
    BFH/NV 2019 S. 848
Normen
[KN] Unterpos. 9021 10, Unterpos. 6406 90 50, Anm. 6 Satz 2 zu Kap. 90
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Baden-Württemberg, 30.11.2016, SIS 18 19 62, Einreihung, Tarifierung, Umsatzsteuer
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Berlin-Brandenburg 11.7.2023, SIS 23 19 32, Inanspruchnahme durch Haftungs- oder Nachforderungsbescheid, Festsetzungsfrist: 1. § 167 Abs. 1 Satz 1 AO...
  • FG Hamburg 9.5.2022, SIS 22 10 79, Einreihung von Wasserhängematte als Campingartikel oder sonstige konfektionierte Ware: 1. Eine Klage auf ...
  • BFH 21.4.2022, SIS 22 11 53, Bedeutung des Neutralitätsgrundsatzes für Steuersatzermäßigungen: 1. Ein Mitgliedstaat, der auf der Grund...
  • FG Hamburg 15.6.2021, SIS 21 13 36, Gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Laternen-Bastelsets: Ein Set aus einem Laternenstanzteil aus Wellpa...
  • FG Hamburg 19.3.2021, SIS 21 09 12, Tarifierung eines als Zahnfüllstoff verwendeten Kapselsystems: 1. Die AV 1 der Kombinierten Nomenklatur (...
  • FG Hamburg 19.3.2021, SIS 22 20 03, Zolltarifauskunft, Tarifierung eines als Zahnfüllstoff verwendeten Kapselsystems: 1. Die AV 1 der Kombini...
  • FG Hamburg 19.3.2021, SIS 22 20 04, Zolltarifauskunft, Tarifierung eines als Zahnfüllstoff verwendeten Kapselsystems: 1. Die AV 1 der Kombini...
  • FG Hamburg 19.3.2021, SIS 22 20 05, Zolltarifauskunft, Tarifierung eines als Zahnfüllstoff verwendeten Kapselsystems: 1. Die AV 1 der Kombini...
  • FG Hamburg 19.3.2021, SIS 22 20 06, Zolltarifauskunft, Tarifierung eines als Zahnfüllstoff verwendeten Kapselsystems: 1. Die AV 1 der Kombini...
  • FG Hamburg 20.1.2021, SIS 21 05 80, Tarifierung eines sog. Handgleitmittelkonzentrats für die Veterinärmedizin: 1. Die Position 3006 KN erfas...
  • Hessisches FG 9.12.2020, SIS 24 04 31, Zollrechtliche Einreihung von Ohrkerzen: Ohrkerzen gehören nach Art ihrer Verwendung zollrechtlich nicht ...
  • FG Hamburg 20.11.2020, SIS 21 02 32, Gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Papierstreifensets zur Anfertigung von Weihnachtskugeln bzw. Fröbel...
  • FG Hamburg 2.10.2020, SIS 20 20 66, Zollrecht, Warnweste mit Hülle kein Zubehör für Kraftfahrzeuge: 1. Eine Warnweste mit einer Hülle ist auc...
  • FG Hamburg 1.9.2020, SIS 20 17 71, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung von gepolsterten Wärmekissenbezügen für Kirschkernkissen in Form eines...
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