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Zollwertermittlung, tatsächlich gezahlter Preis, begründete Zweifel an der Richtigkeit des angemeldeten Preises
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
- EuGH 16.06.2016, Rs C-291/15 (ECLI:EU:C:2016:455)
Normen
[AEUV] Art. 267
[VO (EWG) Nr. 2454/93] Art. 181 a
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 3
[AEUV] Art. 267
[VO (EWG) Nr. 2454/93] Art. 181 a
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: Zalaegerszegi Közigazgatási és Munkaügyi Bíróság (Ungarn), Zollwert, EG, EU, Ausland, Unionsrecht, Transaktionswert, Nachweis, Beweis, Auslegung, Ware, Gleichartigkeit, Einfuhr, Kaufpreis, Rechnung, Preis, Mitgliedstaat, Zollbehörde
Zitiert in... / geändert durch...
- EuGH 21.9.2023, SIS 23 17 27, Bestimmung des Zollwerts von Obst und Gemüse, für das die Einfuhrpreisregelung gilt, über dem pauschalen ...
- FG München 27.10.2022, SIS 23 02 49, Keine Einbeziehung von Nachbelastungen von unterjährig angemeldeten Verrechnungspreisen in den Zollwert: ...
- EuGH 9.6.2022, SIS 22 09 51, Zollkodex der Gemeinschaften, Zollwert, Bestimmung des Transaktionswerts gleichartiger Waren, Datenbanken...
- EuGH 9.6.2022, SIS 22 09 54, Zollunion, Zollkodex der Gemeinschaften, Ermittlung des Zollwerts, Transaktionswert, Begriff "verbundene ...
- EuGH 8.3.2022, SIS 22 04 21, Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats, Eigenmittel, Zölle, Mehrwertsteuer, Schutz der finanziellen Inte...
- EuGH 19.11.2020, SIS 20 19 59, Ermittlung des Zollwerts, Transaktionswert der eingeführten Waren, Bedingung des Kaufgeschäfts, Zahlung a...
- EuGH 11.3.2020, SIS 20 03 81, Vorlage zur Vorabentscheidung, Zollunion und Gemeinsamer Zolltarif, Verordnung (EG) Nr. 1234/2007, Verord...
- EuGH 20.6.2019, SIS 19 09 60, Vorlage zur Vorabentscheidung, Zollunion, Verordnung (EWG) Nr. 2913/92, Art. 30 Abs. 2 Buchst. b und c, V...
- FG München 15.11.2018, SIS 18 21 68, Zollwert bei nachträglichen pauschalen Änderungen der unterjährig als Zollwerte angesetzten Verrechnungsp...
- FG Düsseldorf 14.11.2018, SIS 22 09 81, Zollwert nach der Transaktionswertmethode, Einfuhr von Waren zum ungewissen Verkauf, Ermittlung anhand de...
- FG München 18.10.2018, SIS 19 12 86, Einfuhrabgaben, Aussetzung der Vollziehung: 1. Bei Vorliegen ausreichender Anhaltspunkte kann eine Einfuh...
- EuGH 9.3.2017, SIS 17 06 52, Zollwertermittlung, Lizenzgebühren für die zu bewertenden Waren, Zahlung der Lizenzgebühren an eine sowoh...
- FG München 15.9.2016, SIS 16 22 77, Vorabentscheidung an den EuGH zum Zollwert bei Verrechnungspreisen: Dem Gerichtshof der Europäischen Unio...
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