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Ermittlung des Zollwerts, Transaktionswert der eingeführten Waren, Bedingung des Kaufgeschäfts, Zahlung als Gegenleistung für die Einräumung eines Alleinvertriebsrechts
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
- EuGH 19.11.2020, Rs C-775/19 (ECLI:EU:C:2020:948)
Normen
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 29 Abs. 1, Abs. 3 Buchst. a
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 32 Abs. 1 Buchst. c, Abs. 5 Buchst. b
[VO (EWG) Nr. 2454/93] Art. 157 Abs. 2
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 29 Abs. 1, Abs. 3 Buchst. a
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 32 Abs. 1 Buchst. c, Abs. 5 Buchst. b
[VO (EWG) Nr. 2454/93] Art. 157 Abs. 2
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: FG Baden-Württemberg, 22.07.2019, SIS 19 20 00, EG, EU, Zoll, Kaufpreis, Lizenzgebühren
Zitiert in... / geändert durch...
- EuGH 15.5.2025, SIS 25 08 34, Zollkodex der Union, Methode der Zollwertbestimmung, Transaktionswert, Waren, die auf der Grundlage eines...
- FG Hamburg 29.2.2024, SIS 24 08 27, Zollwertermittlung nach dem Transaktionswert, Hinzurechnung von Lizenzgebühren aus einem Unterlizenzvertr...
- EuGH 9.6.2022, SIS 22 09 54, Zollunion, Zollkodex der Gemeinschaften, Ermittlung des Zollwerts, Transaktionswert, Begriff "verbundene ...
Fachaufsätze
- LIT 04 24 74 U. Krüger, ZfZ 3/2021 S. 76: Das 5th Avenue-Urteil des EuGH und die zollwertrechtliche Beurteilung von Zahlungen für Vertriebsrechte -...
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