SIS 16 04 91 - Verfolgungsverjährung bei zu Unrecht erlangtem Kindergeld

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Verfolgungsverjährung bei zu Unrecht erlangtem Kindergeld

Kapitel:
Verschiedenes > Verjährung, Verwirkung

Fundstellen

BFH 17.12.2015, V R 13/15 (NV)
BFH/NV 2016 S. 534

Normen
[AO 1977] § 8, § 169 Abs. 2 Satz 2, § 171 Abs. 7, § 370 Abs. 1, § 370 Abs. 4, § 384
[EStG] § 31 Satz 3, § 62 Abs. 1 Nr. 1, § 63 Abs. 1 Satz 1, § 63 Abs. 1 Satz 3, § 66 Abs. 1
[FGO] § 116 Abs. 7 Satz 2, § 118 Abs. 2, § 120 Abs. 1

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: Niedersächsisches FG, 24.07.2014, SIS 16 02 06, Kindergeld, Türkei, Wohnort, Ausland, Festsetzungsfrist, Verjährung

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 17.8.2023, SIS 23 18 34, Zur Hemmung des Ablaufs der Festsetzungsfrist in Kindergeldfällen und zur Zulässigkeit einer Anschlussrev...
BFH 26.5.2021, SIS 21 14 69, Gemeinnützigkeit des Trägers einer Privatschule: Der Träger einer Privatschule fördert mit dem Schulbetri...
FG Nürnberg 9.4.2021, SIS 21 10 18, Die Aufhebung der Kindergeldfestsetzung zunächst nur für die Zukunft schließt die Aufhebung der Kindergel...
FG Berlin-Brandenburg 17.6.2020, SIS 20 11 98, Kindergeldanspruch für ein in Israel die Grundschule besuchendes und dort mit Mutter und Bruder lebendes ...
BSG 27.3.2020, SIS 21 01 07, Elterngeld, Anspruchsberechtigung, Inlandswohnsitz, vorübergehender Auslandsaufenthalt der gesamten Famil...
Niedersächsisches FG 7.1.2020, SIS 21 10 08, Inländischer Wohnsitz als Voraussetzung für die Festsetzung von Kindergeld für Auslandsstudierende: Die A...
BFH 5.12.2018, SIS 18 22 45, Vorsteuerabzug und -korrektur bei Vorauszahlung für nicht geliefertes Blockheizkraftwerk in einem betrüge...
BFH 13.9.2017, SIS 17 25 71, Festsetzungsverjährung bei leichtfertiger Steuerverkürzung nach fehlerhafter öffentlicher Zustellung: 1. ...
BFH 28.6.2017, SIS 17 14 66, Zum Vorsteuerabzug einer Gemeinde aus den Herstellungskosten einer Sporthalle: 1. Eine Gemeinde ist zum t...
Schleswig-Holsteinisches FG 2.6.2017, SIS 17 13 29, Anspruch eines deutschen Staatsangehörigen auf Kindergeld für langfristig in der Türkei lebendes Kind: Di...
Schleswig-Holsteinisches FG 2.6.2017, SIS 17 13 30, Anspruch eines deutschen Staatsangehörigen auf Kindergeld für seine in der Türkei lebenden Kinder: Einem ...
FG München 2.9.2016, SIS 17 05 57, Wohnsitz, Kindergeld, leichtfertige Steuerverkürzung, Verjährung: 1. Aufgrund der Aufgabe seines inländis...
BFH 29.6.2016, SIS 16 17 67, Freigebige Zuwendung bei der Übertragung eines Einzelkontos zwischen Eheleuten: 1. Ein Einzelkonto/-depot...

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