SIS 15 20 66 - Umfang der Rechtsbehelfsbelehrung

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Umfang der Rechtsbehelfsbelehrung

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren

Fundstellen

BFH 18.06.2015, IV R 18/13 (NV)
BFH/NV 2015 S. 1349

Normen
[AO 1977] § 87 a, § 122 Abs. 2 Nr. 1, § 357 Abs. 1 Satz 1
[BGB] § 187 Abs. 1, § 188 Abs. 2
[FGO] § 47 Abs. 1 Satz 1, § 52 a, § 54 Abs. 2, § 55, § 56 Abs. 1, § 56 Abs. 2, § 64 Abs. 1, § 155
[ZPO] § 85 Abs. 2

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: FG Hamburg, 13.01.2012, SIS 12 08 62, Klage, Rechtsbehelfsbelehrung, Klagefrist, Zulässigkeit, Elektronische Übermittlung

Zitiert in... / geändert durch...

FG Köln 18.10.2023, SIS 24 00 60, Formunwirksamkeit einer per Telefax von einer Steuerberatungsgesellschaft eingereichten Klageschrift, not...
FG Hamburg 28.6.2023, SIS 23 14 64, Nutzungspflicht des besonderen elektronischen Steuerberaterpostfachs (beSt) ab dem 1.1.2023 Zulassung sow...
FG München 25.1.2023, SIS 23 04 91, Fehlender Hinweis auf das zwingende Formerfordernis nach § 52 d Satz 1 FGO in der einer finanzbehördliche...
FG Düsseldorf 23.11.2022, SIS 23 00 08, Zulässigkeit der Klageerhebung per Telefax, Verlängerung der Klagefrist durch unrichtige Rechtsbehelfsbel...
FG Berlin-Brandenburg 6.7.2022, SIS 22 15 65, Unzulässigkeit einer von einer Rechtsanwaltsgesellschaft ab dem 1.1.2022 nicht in Form eines elektronisch...
FG München 22.11.2021, SIS 23 13 25, Voraussetzungen für die Wiedereinsetzung in eine versäumte Einspruchsfrist: Wird - wie im Streitfall - ei...
BFH 21.5.2021, SIS 21 12 78, Ablehnung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe (PKH): 1. Die Rechtsbehelfsbelehrung in einem FG-Urteil fü...
FG Berlin-Brandenburg 26.4.2021, SIS 21 13 26, Anforderungen an die Rechtsbehelfsbelehrung im Hinblick auf die Möglichkeit zur Klageerhebung durch elekt...
BVerwG 25.1.2021, SIS 21 14 27, Rechtsbehelfsbelehrung ohne Hinweis auf die Möglichkeit der elektronischen Übermittlung der Klage: 1. Die...
FG Baden-Württemberg 4.5.2017, SIS 17 16 94, Bei einer unzuständigen Behörde angebrachter Rechtsbehelf wahrt die Einspruchsfrist bereits bei Absendung...
FG Hamburg 27.2.2017, SIS 17 09 36, Notwendiger Inhalt einer Rechtsbehelfsbelehrung, Elektronische Einlegung, Angabe der E-Mail-Adresse des F...
BFH 18.1.2017, SIS 17 05 96, Inhaltliche Anforderungen an die Rechtsbehelfsbelehrung in einer Einspruchsentscheidung: Eine Rechtsbehel...

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