SIS 15 08 05 - Zolltarif, Einreihung steriler Pinzetten aus Kunststoff

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[KN] Pos. 3926 UPos. 9097, Pos. 9018

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: FG Hamburg, 22.05.2012, SIS 12 23 48, Verbindliche Zolltarifauskunft, Einreihung

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 7.1.2025, SIS 25 03 60, Zollrecht, keine Anerkennung als medizinisches Teil oder Zubehör bei nicht erkennbarer ausschließlicher V...
FG Hamburg 25.9.2023, SIS 23 20 60, Zolltarifliche Einreihung von Kofferdam-Tüchern als Teil eines medizinischen Instruments: 1. Kofferdam-Tü...
BFH 23.2.2023, SIS 23 07 45, Steuersatzermäßigung für Werbelebensmittel: Im Rahmen der zollrechtlichen Auslegung von § 12 Abs. 2 Nr. 1...
FG Münster 25.2.2021, SIS 21 06 52, Anwendung des Regelsteuersatzes auf Erlöse aus Verkauf sog. M-Bücher (Gutscheinbuch mit Verwendung in ein...
FG Hamburg 19.11.2019, SIS 19 21 28, Ungültigwerden einer verbindlichen Zolltarifauskunft während des gerichtlichen Verfahrens wegen Zeitablau...
BFH 14.6.2016, SIS 16 21 70, Ermäßigter Steuersatz auf Umsätze aus dem Verkauf bestimmter Messekataloge: 1. Die für die Anwendung des ...

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