SIS 19 21 28 - Ungültigwerden einer verbindlichen Zolltarifauskunft während des gerichtlichen Verfahrens wegen Zeitablaufs Einreihung von Multifunktionsgeräten mit TENS-, EMS- und Elektromassagefunktion

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Drucken

vorheriger Treffer nächster Treffer

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Ungültigwerden einer verbindlichen Zolltarifauskunft während des gerichtlichen Verfahrens wegen Zeitablaufs Einreihung von Multifunktionsgeräten mit TENS-, EMS- und Elektromassagefunktion

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

FG Hamburg 19.11.2019, 4 K 47/15

Normen
[KN] Unterpos. 8543 7090, Unterpos. 9018 9075, Unterpos. 9019 1090
[VO (EU) Nr. 952/2013] Art. 33 Abs. 3
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 12 Abs. 4 Satz 1

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 10.12.2020, SIS 21 02 31, Zolltarifrechtliche Einreihung von sog. Katzenkratzbäumen: 1. Einreihung von Katzenkratzbäumen in die Unt...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.