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Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, Unterpositionen 7307 11 10, 7307 19 10 und 7307 19 90, Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Gusseisen mit Kugelgrafit

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 12.07.2018, Rs C-397/17 und C-398/17 (ECLI:EU:C:2018:564)
Normen
[KN] Unterpos. 7307 11, Unterpos. 7307 19 10
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Rechtbank van eerste aanleg te Brussel (Belgien), EG, EU, Zoll, Tarifierung, Einreihung, Zolltarif, Rohrverschlussstücke, Rohrverbindungsstücke, Gusseisen
  • vor: Rechtbank van eerste aanleg te Brussel (Belgien), EG, EU, Zoll, Tarifierung, Einreihung, Zolltarif, Rohrverschlussstücke, Rohrverbindungsstücke, Gusseisen
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 23.8.2022, SIS 23 03 08, Tarifierung von Kälberhütten: 1. Setzt die Pos. 9406 KN zwingend voraus, dass ein vorgefertigtes Gebäude ...
  • FG München 5.5.2022, SIS 22 12 18, Rücknahme der Erstattungsentscheidung als Voraussetzung für die Rückforderung eines zunächst vom Hauptzol...
  • EuGH 15.7.2021, SIS 21 14 62, Handelspolitik, gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung aufgrund eines Urteils des Gerichtshofs, Anwendbarkeit...
  • EuGH 27.2.2020, SIS 20 03 91, Vorlage zur Vorabentscheidung, Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs, Verordnung (EWG) Nr. 2658/...
  • EuGH 16.5.2019, SIS 19 09 61, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, Verbinder für Hörgeräte,...
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