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Erlass von Zinsen auf die Rückforderung von Investitionszulage wegen geänderter zeitlicher Zuordnung

Kapitel:
Verschiedenes > Billigkeitsmaßnahmen
Fundstellen
  1. BFH 26.08.2010, III R 80/07 (NV)
    BFH/NV 2011 S. 401

    Anmerkungen:
    R.G. in BFH/PR 3/2011 S. 114
Normen
[AO 1977] § 227, § 238
[FGO] § 101 Satz 1, § 102
[InvZulG 1991] § 8
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Sächsisches FG, 15.12.2005, SIS 08 09 54, Erlass, Zinsen, Aufrechnung, Rückzahlung
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Köln 23.9.2020, SIS 21 09 66, Örtliche Zuständigkeit für den Billigkeitserlass von zurückgefordertem Kindergeld: 1. Eine Klage ist gemä...
  • BFH 3.12.2019, SIS 20 02 20, Erlass von Nachzahlungszinsen: 1. Die Erhebung von Nachforderungszinsen nach § 233 a AO ist nicht allein ...
  • FG Hamburg 12.6.2018, SIS 18 13 43, Keine abweichende Festsetzung der Grunderwerbsteuer aus Billigkeitsgründen für Eigentumsübergänge auf die...
  • FG Münster 14.11.2017, SIS 17 25 46, Keine Verrechnungsstundung bei bestrittenem Anspruch gegen andere Finanzbehörde: Eine Verrechnungsstundun...
  • BFH 9.11.2017, SIS 18 02 11, Verfassungsmäßigkeit von Nachforderungszinsen für Verzinsungszeiträume im Jahr 2013: Die Höhe der Nachfor...
  • BFH 31.5.2017, SIS 17 18 60, Erlass von Nachzahlungszinsen nach § 233 a AO: Einwendungen gegen die Verfassungsmäßigkeit der gesetzlich...
  • FG Münster 14.2.2017, SIS 17 07 40, Erlass von Nachzahlungszinsen: Es besteht kein Anspruch auf Erlass von Nachzahlungszinsen auf nach § 14 c...
  • FG Hamburg 7.12.2016, SIS 17 03 13, Keine Verfassungswidrigkeit der Hinzurechnung gem. § 8 Nr. 1 a GewStG, Hinzurechnung und Versteuerung in ...
  • BFH 1.6.2016, SIS 16 23 26, Erlass von Nachzahlungszinsen: 1. Die Sollverzinsung nach § 233 a Abs. 1 AO bezweckt den Ausgleich von Li...
  • FG Hamburg 5.6.2015, SIS 15 20 06, Zahlungen aufgrund schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs an nicht unbeschränkt steuerpflichtigen Empfän...
  • Niedersächsisches FG 26.11.2014, SIS 15 05 05, Erlass aus sachlichen Billigkeitsgründen, Veruntreuung eines als Steuerzahlung vorgesehenen Massezuschuss...
  • BFH 3.7.2014, SIS 14 27 68, Erlass von Nachzahlungszinsen nach Verrechnungspreiskorrektur: Die Frage, ob die Festsetzung von Zinsen u...
  • FG Hamburg 17.5.2013, SIS 13 21 25, Abweichende Steuerfestsetzung wegen sachlicher Unbilligkeit bei Entfallen der Bindungswirkung einer verbi...
  • BFH 7.2.2013, SIS 13 10 50, Kein Grundsteuererlass wegen Wertverzerrungen bei der Einheitsbewertung: Die auf den lange zurückliegende...
  • FG Hamburg 22.2.2012, SIS 12 15 05, Grunderwerbsteuer, Rückgängigmachung i.S. des § 16 Abs. 1 GrEStG bei Vorliegen eines gesetzlichen Rücktri...
  • Sächsisches FG 28.11.2011, SIS 12 20 10, Investitionszulagenrechtliche Anschaffung einer Maschine, Anschaffung noch im alten Jahr trotz nach dem J...
  • FG Köln 25.3.2011, SIS 11 22 21, Erlass von Nachzahlungszinsen bei freiwilliger Zahlung: Die ermessenslenkende Verwaltungsvorschrift in Nr...
  • FG Köln 25.3.2011, SIS 11 22 22, Erlass von Nachzahlungszinsen bei freiwilliger Zahlung: Die ermessenslenkende Verwaltungsvorschrift in Nr...
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