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Zolltarifliche und statistische Nomenklatur

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 16.12.2010, Rs C-339/09 (ECLI:EU:C:2010:781)
    HFR 2011 S. 237
Normen
[KN] Pos. 2204, Pos. 2206
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Nejvyssí správní soud (Tschechien), EG, EU, Zolltarif, Einreihung, Tarifierung, Dessertwein
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 23.2.2023, SIS 23 07 45, Steuersatzermäßigung für Werbelebensmittel: Im Rahmen der zollrechtlichen Auslegung von § 12 Abs. 2 Nr. 1...
  • FG Bremen 12.10.2021, SIS 21 17 12, Tarifierung von Tellur, das vor 2018 eingeführt, mit Cadmium zu Cadmiumtelluridpulver verarbeitet und dan...
  • FG Bremen 18.8.2021, SIS 23 04 26, EuGH-Vorlage zur Tarifierung eines "Air Loungers" (aufblasbare Luftliegecouch, bestehend aus einem Innenf...
  • EuGH 13.3.2019, SIS 19 01 88, Vorlage zur Vorabentscheidung, Steuerrecht, Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische Getränke, Richt...
  • FG Baden-Württemberg 19.6.2018, SIS 18 16 10, EuGH-Vorlage zur Tarifierung von Stromversorgungseinheiten: Dem EuGH wird gemäß Art. 267 AEUV folgende Fr...
  • EuGH 9.6.2016, SIS 16 14 69, Gemeinsamer Zolltarif, Strahlenschutz-Mantelschürzen: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (EWG...
  • EuGH 12.5.2016, SIS 16 11 94, Gemeinsamer Zolltarif, durch Gärung und anschießende Reinigung gewonnene alkoholische Getränke, Zusatz vo...
  • EuGH 28.4.2016, SIS 16 11 86, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, flüssige native nicht volatile Pflanzenmischung aus 88 % Rapsöl und 1...
  • FG Baden-Württemberg 12.4.2016, SIS 16 15 52, Einfuhrabgaben, Tarifierung von Milchpermeat, Vertrauensschutz nach Art. 220 Abs. 2 Buchst. b ZK: 1. Perm...
  • EuGH 15.9.2011, SIS 11 30 51, Zollanmeldung, Nichtigerklärung: Die unionsrechtlichen Zollvorschriften sind dahin auszulegen, dass ein A...
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