Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Die Veranlagung eines Beamten, der der sog. Residenzpflicht unterliegt, zu einer Zweitwohnungssteuer verstößt nicht gegen Grundrechte und ist zulässig

Kapitel:
Haus - und Grundbesitz > Zweitwohnungssteuer, Ausland / Haus- und Grundbesitz
Fundstellen
  1. BVerfG 17.02.2010, 1 BvR 2664/09 (ECLI:DE:BVerfG:2010:rk20100217.1bvr266409)
    DB 2010 S. 712
    StEd 2010 S. 226 (nur Leitsatz)
Normen
[GG] Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • BVerfG 22.3.2022, SIS 22 09 26, Übernachtungssteuern in Bremen, Hamburg und Freiburg (Breisgau) verfassungsgemäß - auch beruflich veranla...
  • FG Hamburg 20.11.2020, SIS 21 09 08, Zweitwohnungsteuer für eine Nebenwohnung für den Umgang mit den getrenntlebenden Kindern: Es verletzt wed...
  • FG Hamburg 23.9.2020, SIS 20 17 69, Hamburger Zweitwohnungsteuer für aus beruflichen Gründen gehaltene Nebenwohnung Nichtverheirateter: Dass ...
  • FG Hamburg 23.9.2020, SIS 23 02 83, Keine Schenkungsteuer für eine in einem Ehevertrag vereinbarte Ausgleichsleistung für einen Verzicht auf ...
  • FG Münster 20.8.2020, SIS 20 15 06, Grunderwerbsteuer für den Kauf eines Hauses einer Familie für Wohnzwecke verfassungsgemäß: Die Festsetzun...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 5.6.2018, SIS 18 11 00, Zulässigkeit der Erhebung einer Glücksspielabgabe nach dem Glücksspielgesetz Schleswig-Holstein: 1. Bei §...
  • BVerwG 14.12.2017, SIS 18 10 04, Erhebung von Zweitwohnungssteuer nach einem Stufentarif: 1. Ein Stufentarif für die Erhebung von Zweitwoh...
  • BayVGH 9.5.2016, SIS 16 21 73, Auskunftspflicht, Steuerberater, Fremdenverkehrsbeitrag, Steuergeheimnis, Schätzung, Berufsgeheimnis, Kos...
  • FG Bremen 16.4.2014, SIS 14 14 88, Kein Verstoß der Tourismusabgabe nach dem Bremischen Gesetz über die Erhebung einer Tourismusabgabe "City...
  • FG Hamburg 6.2.2014, SIS 14 12 72, Zweitwohnungsteuer, Ausnahmeregelung für Verheiratete: Die Ausnahmeregelung des § 2 Abs. 5 c HmbZWStG ist...
  • BVerwG 18.7.2013, SIS 13 32 32, Kulturförderabgabe, Bettensteuer: Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in d...
  • OVG Rheinland-Pfalz 17.5.2011, SIS 11 26 89, Örtliche Aufwandsteuern: 1. Die Möglichkeit, unter den Voraussetzungen des § 12 KAG Fremdenverkehrs- und ...
  • BFH 13.4.2011, SIS 11 18 71, Regelungsinhalt und Verfassungsmäßigkeit des § 2 Abs. 5 Buchst. c HmbZWStG: 1. Die in § 2 Abs. 5 Buchst. ...
  • BFH 20.10.2010, SIS 11 05 51, Ertragsteuerliche Folgen eines ausländischen "Spin-off" für den inländischen Privatanleger: 1. Teilt eine...
  • VG Freiburg 29.4.2010, SIS 11 01 84, Jagdsteuern als Aufwandsteuern: Aufwandsteuern sollen eine über die Befriedigung des allgemeinen Lebensbe...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.