SIS 05 09 00 - Aufrechnung mit Steuererstattungsansprüchen im Restschuldbefreiungsverfahren

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

Drucken

Kapitel:
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung

Fundstellen

Normen
[AO 1977] § 47, § 226
[InsO] § 287, § 294

Zitiert in... / geändert durch...

Sächsisches FG 8.12.2009, SIS 10 07 03, Unzulässigkeit einer Aufrechnung des Finanzamts eines während des Insolvenzverfahrens entstandenen Einkom...
FG Rheinland-Pfalz 2.7.2009, SIS 09 30 80, Insolvenzverfahren, kein Pfändungsschutz für Einkommensteuererstattung, Bekanntgabe von Steuerbescheiden:...
FG Rheinland-Pfalz 2.7.2009, SIS 10 20 43, Insolvenzverfahren, Aufrechnung mit auf nicht pfändbares Arbeitseinkommen zurückzuführenden Lohnsteuerers...
BFH 21.11.2006, SIS 07 15 20, Aufrechnung gegen Lohnsteuererstattungsanspruch in Wohlverhaltensphase: Lohnsteuererstattungsansprüche ge...
BFH 21.11.2006, SIS 07 03 23, Insolvenz, ESt-Erstattung in Wohlverhaltensphase: Ansprüche des ehemaligen Insolvenzschuldners auf Erstat...
FG Münster 2.9.2005, SIS 05 46 69, Aufrechnung in der Insolvenz: 1. Der Steuererstattungsanspruch wird nicht von der Abtretung i.S. des § 28...
BGH 21.7.2005, SIS 05 44 21, Verbraucherinsolvenz, Gehaltsabtretung, LSt- und ESt-Erstattungsansprüche: a) Die Abtretung der Forderung...
Hessisches FG 15.3.2005, SIS 06 29 36, Aufrechnung im Restschuldbefreiungsverfahren: 1. Im Restschuldbefreiungsverfahren ist die Aufrechnung gru...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.