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Stuhlunterlagen, Tarifierung

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 07.10.2004, Rs C-379/02 (ECLI:EU:C:2004:595)
    HFR 2005 S. 75
Normen
[VO (EWG) Nr. 2658/87] Anhang I
[VO (EG) Nr. 1734/96]
[VO (EG) Nr. 2086/97]
[VO (EG) Nr. 2261/98]
[VO (EG) Nr. 2204/1999]
[KN] Pos. 3918 Upos. 10 90, Pos. 9403 Upos. 70 90
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG München 7.12.2017, SIS 17 25 65, Zolltarifliche Einreihung von Katzenkratzbäumen mit mehreren sisalseilumwickelten Säulen: 1. Bei der Einf...
  • EuGH 24.11.2011, SIS 12 04 34, Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen: 1. Die Unterposition 0207 12 90...
  • FG Bremen 4.9.2008, SIS 09 22 74, Tarifierung von Holzplatten, Abgrenzung zwischen Sperrholz und Sperrholz ähnlichem Lagerholz, Faserparall...
  • Niedersächsisches FG 31.1.2008, SIS 08 19 70, Kein ermäßigter Steuersatz für Elektroscooter: Umsätze mit sog. Elektroscootern, d.h. drei- oder vierrädr...
  • BFH 8.12.2006, SIS 07 10 07, Zolltarif, Einreihung von Plasmabildschirmen: Bildschirme, die nicht nur Signale von Datenverarbeitungsma...
  • BFH 17.10.2006, SIS 07 04 23, Tarifierung von Kunststoffschläuchen, Erkennbarkeit der Zubehöreigenschaft für medizinische Apparate: 1. ...
  • BFH 9.2.2006, SIS 06 20 51, Milchmischgetränke, USt-Satz: Sog. "Milchersatzprodukte" pflanzlichen Ursprungs sind keine Milch- oder Mi...
  • BFH 15.11.2005, SIS 06 12 64, Polyester-Regeneratfasern, Tarif: Spinnfasern aus Polyester, die aus Polyesterabfällen hergestellt werden...
  • BFH 11.8.2005, SIS 05 45 67, Zolltarif, AdV, tarifliche Einreihung von Apfelsaftkonzentrat: 1. Fruchtsäfte der Pos. 2009 KN können zug...
  • BFH 9.6.2005, SIS 05 41 45, Zolltarif, Einreihung eines Möbelstoffes als Samt: Ein aus einem Grundgewebe aus Baumwolle (Kette) und sy...
  • BFH 31.5.2005, SIS 05 45 65, Tarifliche Einreihung Boden Puzzle Matten: 1. Das klageabweisende Urteil des FG ist nicht deswegen aufzuh...
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