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Tarifierung von Kunststoffschläuchen, Erkennbarkeit der Zubehöreigenschaft für medizinische Apparate

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 17.10.2006, VII R 41/05 (NV)
    BFH/NV 2007 S. 289
Normen
[KN] Pos. 3917, Kap. 39 Anm. 2 r, Kap. 90 Anm. 2 b
Zitiert in... / geändert durch...
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  • FG München 12.3.2009, SIS 10 25 91, EuGH-Vorlage zur zolltariflichen Einreihung von Fingerhandschuhen, die speziell zum Reiten getragen werde...
  • BFH 9.10.2008, SIS 09 03 12, Zolltarif, Einreihung von Kunststoffschläuchen als Zubehör für Beatmungsgeräte: Die Verwendungseignung vo...
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  • FG Hamburg 19.7.2007, SIS 09 14 37, Tarifierung von Kunstleder: 1. Zur Tarifierung von Kunstleder in KN Kapitel 59. - 2. Das entscheidende Kr...
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  • FG Hamburg 23.3.2007, SIS 07 22 91, Wissenschaftliche Arbeiten, elektronische Überlassung, USt-Satz: Der Verkauf wissenschaftlicher Arbeiten ...
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