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Tarifierung von Kunststoffschläuchen, Erkennbarkeit der Zubehöreigenschaft für medizinische Apparate
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
BFH 17.10.2006, VII R 41/05 (NV)
BFH/NV 2007 S. 289
Normen
[KN] Pos. 3917, Kap. 39 Anm. 2 r, Kap. 90 Anm. 2 b
[KN] Pos. 3917, Kap. 39 Anm. 2 r, Kap. 90 Anm. 2 b
Zitiert in... / geändert durch...
- FG Hamburg 7.1.2025, SIS 25 03 60, Zollrecht, keine Anerkennung als medizinisches Teil oder Zubehör bei nicht erkennbarer ausschließlicher V...
- FG Hamburg 7.6.2023, SIS 24 13 28, Zoll, gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Frischwasser- und Abwassertanks für ein Passagierflugzeug: 1....
- BFH 23.10.2018, SIS 18 19 23, Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör: 1. Sofern der Zolltarif nichts anderes bestimmt, gehören auf de...
- FG Hamburg 15.4.2016, SIS 16 24 30, Gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Kunststoffbeuteln für tragbare Infusionspumpen: 1. Zur Tarifierung ...
- FG Hamburg 19.2.2016, SIS 16 26 66, Gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Frischwasser- und Abwassertanks für ein Passagierflugzeug: 1. Zur T...
- BFH 7.11.2011, SIS 12 00 89, Zolltarif, Einreihung Borofloatwafer: 1. Ob eine Ware i.S. der Anm. 2 Buchst. b zu Kap. 90 KN erkennbar a...
- FG München 12.3.2009, SIS 10 25 91, EuGH-Vorlage zur zolltariflichen Einreihung von Fingerhandschuhen, die speziell zum Reiten getragen werde...
- BFH 9.10.2008, SIS 09 03 12, Zolltarif, Einreihung von Kunststoffschläuchen als Zubehör für Beatmungsgeräte: Die Verwendungseignung vo...
- BFH 12.3.2008, SIS 08 32 35, Merkmal der Erkennbarkeit bei der zolltariflichen Einreihung: 1. Hat das FG die Einreihung von transparen...
- FG Hamburg 19.7.2007, SIS 09 14 37, Tarifierung von Kunstleder: 1. Zur Tarifierung von Kunstleder in KN Kapitel 59. - 2. Das entscheidende Kr...
- FG Hamburg 31.5.2007, SIS 09 11 25, Tarifierung von Schläuchen: 1. Zur Tarifierung von Schläuchen in die Position 3917 3300 90 0. - 2. Kommen...
- FG Hamburg 3.4.2007, SIS 07 22 95, Tarifierung von in Beatmungsgeräten eingesetzten Schläuchen: 1. Zur Tarifierung von in Beatmungsgeräten e...
- FG Hamburg 23.3.2007, SIS 07 22 91, Wissenschaftliche Arbeiten, elektronische Überlassung, USt-Satz: Der Verkauf wissenschaftlicher Arbeiten ...
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