Möglicherweise sind in Ihrem Browser Cookies deaktiviert. Stellen Sie sicher, dass Cookies aktiviert sind.
Tarifliche Einreihung Boden Puzzle Matten
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
BFH 31.05.2005, VII R 49/04 (NV)
BFH/NV 2005 S. 2067
Normen
[KN] Pos. 3918, Pos. 3921, Pos. 9503, Pos. 9506
[ZK] Art. 12 Abs. 1
[ZK-DVO] Art. 6 Abs. 2, Art. 6 Abs. 3
Zitiert in... / geändert durch...
-
FG Hamburg 10.12.2020, SIS 21 02 31, Zolltarifrechtliche Einreihung von sog. Katzenkratzbäumen: 1. Einreihung von Katzenkratzbäumen in die Unt...
-
BFH 18.2.2020, SIS 20 05 30, Tarifierung von Katzenkratzbäumen: 1. Die Bestimmung des charakterbestimmenden Stoffes oder Bestandteils ...
-
Niedersächsisches FG 28.11.2019, SIS 21 06 93, Vorliegen einer Arzneiware i.S. der Position 3004 KN oder einer Lebensmittelzubereitung i.S. der Position...
-
BFH 15.1.2019, SIS 19 05 35, Einreihung von Laserdioden: Weist eine Ware in ihrer Gesamtheit die objektiven Beschaffenheitsmerkmale ei...
-
BFH 23.10.2018, SIS 18 19 23, Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör: 1. Sofern der Zolltarif nichts anderes bestimmt, gehören auf de...
-
BFH 23.10.2018, SIS 18 19 35, Zur Eignung von Waren für den menschlichen Verzehr: 1. Es hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, ob ...
-
BFH 18.9.2018, SIS 18 21 19, Zur Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten: Für die Einreihung einer Ware als Arzneimittel ist es...
-
BFH 26.9.2017, SIS 17 22 75, Adventskalender mit Elektronikbauteilen als Baukastenspielzeug: Bei zwei oder mehr sinnvoll aufeinander a...
-
BFH 5.2.2013, SIS 13 14 14, Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage: Die Bejahung eines wegen bestehender Wiederholungsgefa...
-
BFH 12.10.2011, SIS 12 10 66, Grundlagenbescheid, Folgebescheid, Zulässigkeit der Klage gegen den Folgebescheid: Es ist höchstrichterli...
-
FG Rheinland-Pfalz 9.2.2009, SIS 09 10 81, Tarifierung einer Sprunggelenkbandage: Zur Einreihung einer Sprunggelenkbandage in die Pos. 90.21 KN. - U...
-
FG Rheinland-Pfalz 3.12.2008, SIS 09 04 61, Tarifierung einer Abdeckplane: Zur Wahrnehmbarkeit der Beschichtung eines Gewebes mit Kunststoff bei gena...
-
FG Rheinland-Pfalz 28.6.2007, SIS 07 30 24, Zollrechtliche Einreihung von Werkzeugkoffern: Werkzeugkoffer aus Holz mit Oberfläche aus Kunststoff und ...
-
FG Rheinland-Pfalz 29.8.2006, SIS 06 39 60, Einreihung von Schuhen mit besonders aufwändig gestalteter Laufsohle: Auch Schuhe mit besonders gestaltet...
-
FG Rheinland-Pfalz 4.7.2006, SIS 06 35 87, Tarifierung eines Kissenbezuges: Zur Einreihung eines als "pillow case Lufthansa" bezeichneten Kissenbezu...
-
FG Rheinland-Pfalz 4.7.2006, SIS 06 35 92, Einreihung einer als "Küchenutensilienhalter Kuh mit Schneebesen und zwei Holzlöffeln" bezeichneten Ware:...
-
FG Rheinland-Pfalz 4.7.2006, SIS 06 39 61, Einreihung eines Kissenbezugs: Zur Einreihung eines Kissenbezugs in die Unterpos. 6302 3190 KN. - Urt.; F...
-
BFH 27.6.2006, SIS 07 06 57, Erlass von Einfuhrabgaben, Unzulässigkeit eines zweiten, dieselben Abgaben betreffenden Erlassverfahrens:...
-
BFH 28.11.2005, SIS 06 16 17, Tarifliche Einreihung einer Vitaminzusammenstellung: 1. Ist die Erteilung einer vZTA beantragt, ist für d...
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen,
loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren
kostenlosen Test.
