SIS 04 29 56 - Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Drucken

vorheriger Treffer nächster Treffer

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren

Fundstellen

BFH 27.01.2004, VII R 54/02 (NV)
BFH/NV 2004 S. 797

Normen
[AO 1977] § 131
[FGO] § 100 Abs. 1 Satz 4
[StBerG] § 7 Abs. 1

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 12.7.2022, SIS 22 16 37, Unangekündigte Wohnungsbesichtigung durch einen Flankenschutzprüfer: 1. Die unangekündigte Wohnungsbesich...
Hessisches FG 12.2.2021, SIS 21 06 32, Abweisung der Fortsetzungsfeststellungsklage nach behördlicher Nichtigkeitserklärung von Haftungsbescheid...
BFH 19.11.2019, SIS 20 06 23, vZTA nach Unionszollkodex, Tarifierung eines Probeneinlasssystems für ein Massenspektrometer: 1. Die gege...
Hessisches FG 16.2.2017, SIS 17 07 61, Kostenentscheidung nach Rücknahme der Fortsetzungsfeststellungsklage bei Vollabhilfe des ursprünglichen K...
Schleswig-Holsteinisches FG 15.9.2016, SIS 16 26 88, Abzweigung von Kindergeld an ein minderjähriges Kind, Fortsetzungsfeststellungsklage bei Erledigung des A...
FG Baden-Württemberg 29.4.2015, SIS 15 14 82, Prüfungsanordnung, irrtümlich unterstelltes Einverständnis des Unternehmers, kein Verwertungsverbot bei A...
FG des Landes Sachsen-Anhalt 24.2.2015, SIS 15 17 35, Kindergeld, Erfüllungswirkung bei Zahlung an den Abzweigungsempfänger, keine Abzweigung von Kindergeld fü...
FG München 19.7.2013, SIS 14 03 64, Anspruch auf Auszahlung der Versicherungssumme aus einer betrieblichen Direktversicherung ist pfändbar: 1...
FG Münster 29.8.2012, SIS 12 28 85, Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage bei Abzweigungsverlangen: 1. Eine Klage auf Abzweigung vo...
FG Mecklenburg-Vorpommern 2.2.2012, SIS 12 12 57, Abzweigung von Kindergeld an den Sozialleistungen erbringenden Grundsicherungsträger, Zulässigkeit einer ...
Thüringer FG 23.11.2011, SIS 12 05 22, Abzweigung von Kindergeld für ein volljähriges behindertes Kind an den Sozialleistungsträger, Keine Pflic...
Thüringer FG 23.11.2011, SIS 12 15 21, Bei Zahlung von Sozialleistungen für ein behindertes, volljähriges, in den Haushalt der Eltern eingeglied...
Thüringer FG 23.11.2011, SIS 12 15 22, Bei Zahlung von Sozialleistungen des Sozialleistungsträgers für ein behindertes, volljähriges, in den Hau...
FG Köln 21.3.2011, SIS 11 22 20, Unzulässigkeit einer nicht genehmigten Sprungklage: 1. Ein Anspruch auf Terminverlegung besteht nicht, we...
BFH 7.4.2009, SIS 09 18 85, Berechtigtes Interesse an einer Fortsetzungsfeststellungsklage, Schätzung von Besteuerungsgrundlagen, Bef...
BFH 12.6.2008, SIS 08 32 07, Vorwurf der Steuerhinterziehung, Feststellungsklage: Unter dem Aspekt des schutzwürdigen Rehabilitierungs...
BFH 21.2.2006, SIS 06 19 90, Steuererklärungsfrist, Verlängerung, Ermessensspielraum: Das FA ist nicht verpflichtet, eine aufgrund der...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.