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AdV wegen Verfassungswidrigkeit der Spekulationsbesteuerung

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Vorläufiger Rechtsschutz
Fundstellen
  1. BFH 04.08.2003, IX B 45/03 (NV)
    BFH/NV 2004 S. 37
Normen
[EStG] § 23 Abs. 1 Nr. 2
[FGO] § 69 Abs. 2 Satz 2, § 69 Abs. 3
[GG] Art. 3 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG des Landes Brandenburg, 12.02.2003, SIS 03 25 41, Private Veräußerungsgeschäfte, Spekulationsgeschäft, Wertpapier
Zitiert in... / geändert durch...
  • Sächsisches FG 23.8.2018, SIS 18 15 10, Rechtmäßigkeit einer Prüfungsanordnung des Hauptzollamts betreffend die Einhaltung des Mindestlohngesetze...
  • FG Baden-Württemberg 28.7.2017, SIS 18 05 92, Rechtmäßigkeit einer Prüfungsverfügung zur Kontrolle des Mindestlohngesetzes, Anwendung des Mindestlohnge...
  • Hessisches FG 5.7.2007, SIS 07 33 22, Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Spekulationsgeschäften: An der Verfassungsmäßigkeit der Besteuer...
  • BFH 29.11.2005, SIS 06 14 98, Berücksichtigung von Spekulationsgewinnen im Streitjahr 1995: 1. Für das Streitjahr 1995 bleibt § 23 Abs....
  • FG Hamburg 3.8.2005, SIS 05 46 97, Aussetzung der Vollziehung gegen Sicherheitsleistung: Eine wegen ernstlicher Zweifel an der Verfassungsmä...
  • BFH 2.6.2005, SIS 05 36 71, NZB, Aufhebung der Vollziehung einer Steuerfestsetzung auf Grund strafbefreiender Erklärung: 1. Der BFH h...
  • FG Rheinland-Pfalz 19.5.2005, SIS 05 35 61, Verluste im Zusammenhang mit dem Verfall von Optionsscheinen; Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Sp...
  • FG Baden-Württemberg 4.3.2005, SIS 05 27 01, Unzulässigkeit einer gerichtlichen Aufhebung der Vollziehung bezüglich nach dem StraBEG nacherklärter Gew...
  • BFH 3.2.2005, SIS 05 15 22, Kapitalgesellschaft, stille Beteiligung, Verlustausgleich, StVergAbG, Verfassungsmäßigkeit, AdV: 1. Es is...
  • FG München 1.2.2005, SIS 05 20 66, Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte, Verfassungsmäßigkeit: Es ist ernstlich zweifelhaft, ob die Be...
  • BFH 14.1.2005, SIS 05 26 17, Keine AdV trotz Zweifel an der Verfassungswidrigkeit einer Vorschrift: Selbst bei ernstlichen Zweifeln an...
  • BFH 22.12.2004, SIS 05 18 33, AdV bei Gewinnen aus privaten Veräußerungsgeschäften i.S. von § 23 Abs. 1 EStG 1999: Bei der im Aussetzun...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 1.12.2004, SIS 05 11 26, Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Erfassung der Einkünfte aus Spekulationsgeschäften aus Wertp...
  • BFH 30.11.2004, SIS 05 12 40, Aussetzung der Vollziehung wegen Verfassungswidrigkeit des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG: Bei der im Verf...
  • BFH 30.11.2004, SIS 05 13 50, Wertpapiere, Spekulationsgeschäfte 1999, AdV: Bei der im Verfahren der Aussetzung der Vollziehung nach § ...
  • Hessisches FG 23.11.2004, SIS 05 09 49, Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von privaten Veräußerungserträgen: An der Verfassungsmäßigkeit des §...
  • FG München 10.11.2004, SIS 05 13 91, Anspruch auf vorläufige Veranlagung im Hinblick auf eine mögliche Verfassungswidrigkeit der Besteuerung v...
  • FG Rheinland-Pfalz 24.8.2004, SIS 05 02 49, Verfassungsmäßigkeit des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG 1999: Die Vorschrift des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ...
  • FG Düsseldorf 27.7.2004, SIS 04 34 68, Besteuerung von Spekulationsgewinnen aus Aktienverkäufen ab dem VZ 1999: Entgegen dem BMF-Schreiben vom 1...
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