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NZB, Aufhebung der Vollziehung einer Steuerfestsetzung auf Grund strafbefreiender Erklärung
Kapitel:
Rechtsbehelfe > Vorläufiger Rechtsschutz
Rechtsbehelfe > Vorläufiger Rechtsschutz
Fundstellen
-
BFH 02.06.2005, IX B 59/05 (NV)
BFH/NV 2005 S. 1498
Normen
[AO 1977] § 361
[EStG] § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b
[FGO] § 69
[GG] Art. 3 Abs. 1
[StrbEG] § 1 Abs. 1, § 10 Abs. 4
[AO 1977] § 361
[EStG] § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b
[FGO] § 69
[GG] Art. 3 Abs. 1
[StrbEG] § 1 Abs. 1, § 10 Abs. 4
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 11.10.2013, SIS 14 03 70, Strafbefreiungserklärung und Verlustvortrag: 1. Strafrechtliche Tatbestandsmerkmale im Strafbefreiungserk...
- Niedersächsisches FG 26.1.2011, SIS 11 31 51, Begriff der Tat im Sinne von § 7 Satz 1 Nr. 2 StraBEG ist sachverhaltsbezogen auszulegen: Der Begriff der...
- FG München 18.11.2009, SIS 10 25 95, Vorsorgliche StraBEG-Erklärung nicht rücknehmbar: Die Rücknahme einer vorsorglichen StraBEG-Erklärung ist...
- FG des Landes Sachsen-Anhalt 29.10.2009, SIS 10 13 62, Unwirksamkeit einer nach einem Veranlagungsfehler des FA und vor Durchführung einer Betriebsprüfung abgeg...
- BFH 26.11.2008, SIS 09 05 63, Unwirksame strafbefreiende Erklärung, Änderung von Steuererklärungen: 1. Will die Finanzbehörde nach Eing...
- BFH 12.12.2007, SIS 08 12 24, Amnestie, Verhältnis zu Fahndungsprüfung: 1. Der Ausschlussgrund des § 7 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a StraBEG g...
- BFH 7.11.2007, SIS 08 05 37, Amnestie, Erklärungsabgabe als Steuerfestsetzung, Aufhebung, AdV: 1. Für die Anfechtung eines Aufhebungsb...

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