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Änderung wegen neuer Tatsachen, Treu und Glauben, Kraftfahrzeugsteuerrecht

Kapitel:
Verschiedenes > Kraftfahrzeugsteuer / Verschiedenes
Fundstellen
  1. BFH 12.07.2001, VII R 68/00
    BStBl 2002 II S. 44
    LEXinform 0573250
Normen
[AO 1977] § 88, § 173 Abs. 1 Nr. 1
[KraftStDV] § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG München, 02.02.2000, SIS 01 59 48, LKW, Amtsermittlungspflicht, Änderungsfestsetzung
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 25.3.2021, SIS 21 09 91, Zur Annahme von Sonderbetriebseinnahmen bei Stipendiengewährung an die Mitunternehmer einer GbR: 1. Das e...
  • BFH 25.1.2017, SIS 17 08 55, Bildung von Rückstellungen für Entsorgungspflichten nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz: 1. Rück...
  • FG Baden-Württemberg 18.6.2015, SIS 15 29 26, Familienwohnsitz nach DBA-Schweiz, Voraussetzungen für eine Korrektur nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO: 1. Ein ...
  • FG Köln 23.10.2013, SIS 14 03 29, Änderung von Steuerbescheiden, Ermittlungspflicht des FA bei Auslandssachverhalt: Genügt der Stpfl. durch...
  • BFH 8.11.2011, SIS 12 00 13, Änderung eines Steuerbescheids nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO: Verletzt das FA seine Aufklärungspflicht und d...
  • FG Rheinland-Pfalz 29.3.2011, SIS 11 17 64, Fehlerhafte km-Angaben für Fahrten Wohnung/Arbeitsstätte: 1. Überhöhte Entfernungsangaben für Fahrten zwi...
  • FG Rheinland-Pfalz 22.2.2011, SIS 11 11 25, Änderung eines Steuerbescheides wegen neuer Tatsachen zuungunsten des Steuerpflichtigen: 1. Ein Steuerbes...
  • Niedersächsisches FG 1.6.2010, SIS 11 17 72, Nichtabziehbarkeit von Schuldzinsen bei Überentnahmen, Höhe der Investitionszinsen als neue Tatsache: 1. ...
  • Sächsisches FG 23.9.2009, SIS 10 37 53, Tatsächliche Höhe der Betriebsausgaben als neue Tatsache bei Angabe nur einer Gesamtsumme ohne weitere Er...
  • BFH 29.7.2009, SIS 09 37 33, Vorliegen eines einheitlichen, aus Grundstück und Gebäude bestehenden Erwerbsgegenstands, GrESt; Änderung...
  • FG des Saarlandes 3.12.2008, SIS 09 11 59, Anteil der Investitionszinsen an Schuldzinsen auf Überentnahmen als neue Tatsachen: 1. Der Anteil der für...
  • FG Düsseldorf 28.8.2008, SIS 09 04 73, Veräußerung einbringungsgeborener Anteile, nachträgliche Besteuerung: 1. Die Feststellungslast dafür, das...
  • FG Köln 21.4.2008, SIS 08 42 34, Privatnutzung des Dienstwagens eines Behördenleiters: 1. Für die steuerrechtliche Beurteilung der Fahrten...
  • FG Berlin-Brandenburg 14.8.2007, SIS 08 15 55, Grobe Fahrlässigkeit bei Versteuerung eines Nutzungswerts der eigengenutzten Wohnung in Veranlagungszeitr...
  • BFH 15.5.2007, SIS 07 27 39, Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, Ermittlungspflichten bei der Einkommensteuerveranlagung, Korrek...
  • FG Düsseldorf 22.3.2007, SIS 07 21 77, Nachträgliche Änderung des Feststellungsbescheids trotz behördlicher Pflichtverletzung bei gleichzeitigem...
  • FG München 14.8.2006, SIS 06 42 62, Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen, Grundlagenbescheid: 1. Ein unmittelbar nur die ersten beiden Jahre ...
  • FG München 18.1.2006, SIS 06 18 19, Rückwirkende Änderung einer fehlerhaften Besteuerung eines Pkw als Lkw bei der KraftSt: Bei einem vor Mit...
  • BFH 22.7.2004, SIS 04 40 86, Änderung bestandskräftiger KraftSt-Bescheide für die Zukunft: § 12 Abs. 2 Nr. 4 KraftStG ist jedenfalls i...
  • BFH 7.7.2004, SIS 04 35 25, Nacherklärung von Einkünften, Änderung: 1. Eindeutigen Steuererklärungen braucht das FA nicht mit Misstra...
  • BFH 8.1.2004, SIS 04 11 63, Verschulden der Finanzverwaltung hinsichtlich unzutreffender Besteuerung von Klein-LKW: 1. Die Ermittlung...
  • FG München 12.3.2003, SIS 03 48 48, Zulässigkeit rückwirkender KraftSt-Änderungsbescheide wegen fehlerhafter Einstufung des Fahrzeugs als Lkw...
  • FG München 12.3.2003, SIS 03 39 94, Kraftfahrzeugsteuerrechtliche Einstufung aufgelasteter Pick-Up-Fahrzeuge, Ermittlungspflicht des Finanzam...
  • FG München 12.3.2003, SIS 03 30 49, Rückwirkende Änderung im Kraftfahrzeugsteuerbescheid bei fehlerhafter Einstufung der Fahrzeugart: 1. Eine...
  • BFH 25.2.2003, SIS 03 21 91, Voraussetzungen der rückwirkenden Änderung bei unzutreffender verkehrsrechtlicher Einstufung eines Kfz: O...
  • FG München 11.12.2002, SIS 03 21 41, Aktienoption, Zuflusszeitpunkt, Änderung wegen neuer Tatsachen bei Verletzung der Ermittlungspflicht: 1. ...
  • Sächsisches FG 28.11.2002, SIS 03 39 00, Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen, Ermittlungspflicht: 1. Dass die Finanzbehörde von th...
  • FG München 2.10.2002, SIS 03 09 66, Änderung fehlerhafter Einstufung von Fahrzeugen als LKW bei Erstzulassungen ab dem 1.7.1996, Kraftfahrzeu...
  • FG München 2.10.2002, SIS 03 10 46, Rückwirkende Änderung fehlerhafter KraftSt-Festsetzungen infolge falscher Einstufung eines Kfz als LKW: T...
  • BFH 17.9.2002, SIS 03 06 90, Außerordentliche Beschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit: 1. Schon nach bisheriger Rechtsprechung de...
  • FG München 8.5.2002, SIS 02 96 73, Keine Hinweispflicht des FA auf Auflastung über 2.800 kg: Es besteht keine Hinweispflicht des FA, sofern ...
  • FG München 10.4.2002, SIS 03 29 70, Hinweispflicht des FA auf die Möglichkeit einer Auflastung eines Pkw auf über 2.800 kg, Kraftfahrzeugsteu...
  • FG München 26.2.2002, SIS 02 63 33, Änderung nach § 173 AO, wenn das Finanzamt von theoretisch bestehenden Ermittlungsmöglichkeiten keinen Ge...
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